In der ersten Ratssitzung der neuen Legislaturperiode hat Bürgermeister Sebastian Wagemeyer am Montagabend zum zweiten Mal seinen Amtseid als Bürgermeister geschworen. Die feierliche Zeremonie wurde von Peter Oettinghaus (AfL) in seiner Eigenschaft als Altersvorsitzender des Rates geleitet. Als äußeres Zeichen Bürgermeisterwürde legte er anschließend Sebastian Wagemeyer die Bürgermeisterkette um.
Es war ein feierlicher Moment. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger verfolgten die Sitzung, in der Sebastian Wagemeyer die Eidesformel ablegte. Sie lautet: „Ich werde das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen Jedermann üben.“
Peter Oettinghaus bedankte sich für die Ehre, die ihm als dienstältestes Ratsmitglied zugefallen war. Er wünschte dem Rat, in dem erstmals auch eine Fraktion der AfD vertreten ist, Mut, neue Ideen und gute Lösungen für die Aufgaben, die in den nächsten fünf Jahren auf ihn zukommen werden. Zudem appellierte er an einen respektvollen Umgang über die Parteigrenzen hinweg.
Anschließend übernahm Sebastian Wagemeyer die Leitung der Sitzung, in der die wiedergewählten und neuen Mitglieder verpflichtet wurden. Es folgte die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister, für die eine gemeinsame Liste vorlag. In geheimer Abstimmung wurde Christoph Weiland (CDU) zum ersten Stellvertreter gewählt. Zweiter stellvertretender Bürgermeister ist erneut Dirk Franke (SPD). Von den 45 Ratsmitgliedern stimmten 39 für die gemeinsame Liste. Dazu kamen vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen.
In der neuen Wahlperiode wird es einen Fachausschuss mehr geben als bisher. Komplett neu ist der Ausschuss für Bürgeranliegen, in dem alle Bürgerinnen und Bürger ihre Sorgen, Nöte und Anregungen vorbringen sollen. Den Vorsitz wird ein Vertreter der Linken-Fraktion übernehmen.
Hier eine Übersicht über die Ausschüsse:
- Hauptausschuss
- Finanzausschuss
- Rechnungsprüfungsausschuss
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
b. Pflichtausschüsse aufgrund sondergesetzlicher Vorschriften:
- Jugendhilfeausschuss
- Wahlausschuss
- Wahlprüfungsausschuss
- Werksausschuss STL
c. Freiwillige Ausschüsse:
- Ausschuss für Bürgeranliegen
- Ausschuss für Soziales, Senioren und Demografie
- Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
- Beirat für Menschen mit Behinderung
- Bau- und Verkehrsausschuss
- Kulturausschuss
- Schulausschuss
- Sportausschuss
- Stadtplanungsausschuss
Wer den Vorsitz in den einzelnen Ausschüssen übernimmt, das wird erst in der Ratssitzung am 17. November gewählt. Hier haben die Fraktionen noch Zeit, über die Besetzungen zu entscheiden.
