„Also ein kurzer Abend heute, auch für die Presse“, resümierte Bürgermeister Jörg Schönenberg gerade mal eine knappe halbe Stunde nach Sitzungsbeginn und entließ mit diesen Worten Ausschussmitglieder und Pressevertreter in den Feierabend.
Einführung eines kommunalen Energiemanagementsystems
Im Bezug auf die geplante Einführung eines eigenen Energiemanagementsystems für die Gemeinde herrschte – wie bereits in den vergangenen Ausschusssitzungen – Einigkeit. Mit Hilfe eines speziellen Tools namens „KomEms“ sowie die Schaffung einer zusätzlichen Stelle für einen Energiemanager- und Techniker möchte die Gemeinde einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz leisten. Für das Projekt soll eine Förderung in Anspruch genommen werden, die jedoch nur ein Mal beantragt werden kann – um einen Start im Januar des kommenden Jahres zu ermöglichen, soll dieser Antrag daher bereits zeitnah gestellt werden.
Klaus Nelius (UWG) sprach sich für die Beschäftigung eines Energiemanagers aus: „Es ist ein sehr spezielles Themengebiet, zu dem man sich Fachwissen ins Haus holen sollte. Nur so können wir die Energiewende vorantreiben.“
Die Ausschussmitglieder stimmten einstimmig über die Beschlussvorlage ab.
Und auch über die restlichen Punkte der Tagesordnung war sich das Gremium sehr schnell einig: So wurde eingangs die Bilanzsumme des vergangenen Jahres in Höhe von insgesamt 126.886.048,46 Euro laut Beschlussvorlage festgestellt. Der sich aus der Bilanz ergebende Überschuss in Höhe von 755.592,85 Euro soll der Ausgleichsrücklage zugeführt und dem Bürgermeister vorbehaltlos Entlastung erteilt werden – so zumindest stimmten die Ausschussmitglieder einstimmig über die Vorlage ab.
Die nächste Beschlussvorlage, nach der eine Übertragung von bereits bewilligten, aber noch nicht verbrauchten Mitteln in das Haushaltsjahr 2023 erfolgen soll, wurde ebenso zur Kenntnis genommen wie die Vorlage über die Mehraufwendungen und Investitionszahlungen des vergangenen Jahres.
Anfragen zur Einmündung B54/Flaßkamp und dem geplanten Radweg
Klaus Nelius (UWG) stellte eine Anfrage zum aktuellen Stand der Dinge am Unfallschwerpunkt Flaßkamp – seines Erachtens nach wäre dort sogar eine Bedarfsampel angebracht, und auch Harald Haböck (UWG) gab ihm recht: „Mir dauert das alles zu lange, wir brauchen in dem Bereich dringend eine Tempo 30-Zone“, betonte er.
Bürgermeister Jörg Schönenberg wies darauf hin, dass die Zuständigkeit hier nicht bei der Gemeinde selbst, sondern bei Straßen.NRW liege.
Das Thema soll im Rahmen der kommenden Ratssitzung noch einmal aufgegriffen werden.
Lutz Schäfer (SPD) erkundigte sich nach dem „Status Quo“ des geplanten Fuß-/Radwegs zwischen Linscheid und Kuhlenhagen.
Fachbereichsleiter der Bauverwaltung, Oliver Emmerichs, gab an, dass ein gemeinsamer Geh- und Radweg in der Planung vorgesehen sei – aber auch dieses Thema soll in der kommenden Ratssitzung besprochen werden.
Die nächste Ratssitzung der Gemeinde Schalksmühle findet am kommenden Montag, 15. Mai, statt.
