Schnelles Ende: Nach gerade mal fünfundvierzig Minuten waren alle Punkte von der Tagesordnung des Hauptausschusses besprochen.
Standortkonzept Altkleidercontainer
Die künftige Verteilung der Altkleidercontainer stand auf der Tagesordnung. Auf die Anfrage von André Krause (CDU) erklärte Kämmerer Reinhard Voss, dass bereits zwei Anfragen von privaten Anbietern vorlägen.
Das Gremium stimmte einstimmig für die Beschlussvorlage.
Zusätzliche Mittelbereitstellung für die Sanierung Bachverrohrung und Mischwasserkanal Asenbach
Die Tiefbauarbeiten rund um den Mischwasserkanal Asenbach sind teurer geworden als erwartet. Die Mehrkosten in Höhe von 653.981,97 Euro sind laut Fachbereichsleiter Oliver Emmerichs für den deutlichen Mehraufwand der Arbeiten und den damit verbundenen Umplanungen entstanden. So musste von der geschlossenen auf die offene Bauweise umgestellt werden.
Insgesamt sei noch ein Betrag in Höhe von 85.000 Euro als Erstattung vom Ruhrverband – von diesem waren die Arbeiten zu finanzieren – als Restzahlung zu erwarten, sodass auf die Gemeinde Schalksmühle noch 568.981,97 Euro entfallen.
Das Gremium stimmte einstimmig für die Beschlussvorlage und damit die Deckung der Mehrausgaben ab.
Die Entscheidung wurde als dringlich eingestuft und soll dem Rat in seiner nächsten Sitzung am kommenden Montag, 25. September, vorgelegt werden.
Künftige Wärmeversorgung des Schulzentrums Am Löh
Auch die zukünftige Energie- und Wärmeversorgung des Schulzentrums stand auf der Agenda. Hier sieht die Beschlussvorlage vor, die verschiedenen Varianten – entweder eine Wärmepumpe, die Kombination aus einer solchen mit einem Blockheizkraftwerk und der zusätzlichen Nutzung einer Photovoltaikanlage – planerisch näher zu untersuchen. Die erforderlichen Mittel hierfür sollen in den Haushaltsplanentwurf 2024 eingestellt werden.
Auch über diese Vorlage stimmten die Mitglieder einstimmig ab.
Installation einer Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach
Schon bald soll der Strom vom Dach kommen: Die Gemeinde möchte einen Teil zum Klimaschutz beitragen und eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Schalksmühler Rathauses installieren lassen. Die Kosten hierfür werden auf rund 127.000 Euro geschätzt, ein zuvor beantragter Förderbescheid über 87.000 Euro liegt bereits vor. Außerdem stehen der Gemeinde noch 30.000 Euro Restmittel als Kompensationsleistung für kommunale Klimaschutzinvestitionen zur Verfügung.
Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.
Breitbandausbau
Ein weiteres Thema waren der Breitbandausbau und die Förderung der sogenannten „Grauen Flecken“ in der Gemeinde. Dies soll im Rahmen eines Förderprogramms des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr geschehen. Die Verwaltung möchte deshalb den Märkischen Kreis mit einem entsprechenden Förderauftrag beauftragen.
Die Mitglieder des Gremiums stimmten einstimmig über die Beschlussvorlage ab.
Bebauungsplan Gewerbegebiet Ramsloh
Auch der Kaiser-Erweiterungsbau war Thema im Hauptausschuss. Laut Beschlussvorlage soll hier nun das sogenannte beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB durchgeführt werden.
Auch über diese Vorlage stimmte das Gremium einstimmig ab.
Anfragen
André Krause (CDU) erkundigte sich nach dem Sachstand bezüglich des Volmetalradwegs. Fachbereichsleiter Oliver Emmerichs erklärte daraufhin, dass die Anfrage an das von der Deutschen Bahn zugelassenen Planungsbüros zwar positiv verlaufen sei, man aber immer noch auf den Abschluss des Gestattungsvertrages zwischen der Bahn und Straßen.NRW warte.
Immerhin würde eine Taktverdichtung auf der Bahnstrecke zwischen Hagen und Lüdenscheid „kein K.O.-Kriterium“ für den Radweg darstellen, wie Bürgermeister Jörg Schönenberg betonte. Eine Machbarkeitsstudie aus dem Sommer habe belegt, dass auch bei einer Taktverdichtung mit einem Begegnungsgleis im Bereich des Schalksmühler Bahnhofs die zweite Trasse wie geplant für den Radweg genutzt werden könne.
„Ursprünglich sollte der Radweg am Stück gebaut werden, ehe man sich entschied, ihn in Teilabschnitten zu fertigen. Schalksmühle ist der einzige Abschnitt mit einer Bahntrasse, somit hängt jetzt alles an der Deutschen Bahn“, erklärte Oliver Emmerichs abschließend: Erst nach Abschluss des besagten Vertrages könne man mit den Bauarbeiten beginnen.
