„Überall flächendeckende, hochleistungsfähige, ökologisch nachhaltige und sichere digitale Infrastrukturen sind Voraussetzung dafür, dass die digitale Transformation Deutschlands umfassend gelingt“, heißt es in der Vorlage zum Breitbandausbau in der Gemeinde Schalksmühle. Die Förderung zur Beseitigung der „Grauen Flecken“ war im ersten Bau- und Planungsausschuss nach der Sommerpause, 5. September, Thema. Im Rahmen der Gigabitstrategie hat die Bundesregierung das Ziel formuliert, bis zum Jahr 2030 eine solche Infrastruktur flächendeckend auszubauen – von den Plänen soll die Volmegemeinde nun auch profitieren.
Die Gemeinde Schalksmühle habe auch in der Vergangenheit durch die Nutzung von Fördermaßnahmen den Glasfaserausbau vorangetrieben. Der „3. Call“ befindet sich derzeit im Abschluss und beförderte Glasfaseranschlüsse an 2452 Adressen. Im „6. Call“ sollen noch 260 Adressen hinzu kommen – hier dauert der Ausbau jedoch bis 2025.
Auch der Eigenbau schreite voran. „Bis Anfang 2022 wurden von den Netzbetreibern nur kleinere Gebiete im Märkischen Kreis mit einer geringen Anzahl von Adressen ausgebaut. Im vergangen Jahr wurden vom Märkischen Kreis Gespräche mit 14 Netzbetreibern über den möglichen Eigenausbau geführt. Die Betreiber wurden für einen Eigenausbau motiviert um den zukünftigen geförderten „Graue-Flecken-Ausbau so gering wie möglich zu halten“, wie es in der Vorlage heißt.
Weiterhin Haushalte ohne schnelles Internet
Dennoch werden laut Vorlage eine gewisse Anzahl an Adressen im Gemeindegebiet nicht mit Glasfaseranschlüssen versorgt. Dies gelte besonders für Randlagen und kleinere Ortschaften, wo kein Netzbetreiber Interesse an einem Eigenausbau hat – von diesen Stellen habe Schalksmühle einige. Durch ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr soll der Breitbandausbau wieder in Bewegung gesetzt werden. Grundlage dafür ist die Richtlinie „Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland“.
Der Märkische Kreis hat im Juni eine Markterkundung gestartet, in der laut Angaben des Kreises 102 Adressen in der Gemeinde Schalksmühle als Graue Flecken und somit förderfähig identifiziert worden seien. Die Wirtschaftlichkeitslücke liege voraussichtlich bei 918.000 Euro, somit liege der Eigenanteil von 20 Prozent der Gemeinde Schalksmühle bei 183.600 Euro, die sie selber aufbringen müsse. Der Eigenanteil wird voraussichtlich frühestens im Jahr 2025 haushaltswirksam werden.
Kommunalpolitiker begrüßen neue Förderrichtlinien
„Es ist sehr zu begrüßen, die Grauen Flecken zu fördern, damit die Gemeinde damit abschließen kann“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Jan Jellesma im Gremium. Es habe ohnehin viel zu lange gedauert, fügte André Krause, Fraktionsvorsitzender der CDU, hinzu. Den Beschlussvorschlag, den Märkischen Kreis mit dem Förderantrag zu beauftragen, wurde einstimmig beschlossen. Am 25. September ist die Förderung im Rat wieder Thema.
