Nachdem im vergangenen Jahr Patrick Butschkau zum neuen 1. Vorsitzenden des SPD-Ortsverbands Herscheid gewählt worden war, stand für ihn am Dienstag, 18. November, erstmalig die Leitung der vollständigen Jahreshauptversammlung an. Gut strukturiert und souverän führte er durch die Sitzung.
Im Bericht des Vorstandes verwies er auf die Bildung des neu gewählten Vorstandes, der sich zunächst einmal finden musste. Die verschiedenen Aktionen im laufenden Jahr, wie das Ostereiersuchen, das Kindertheater und der Stand beim Frühjahrsmarkt, zeichneten sich durch einen sehr guten Besuch beziehungsweise eine sehr gute Teilnahme aus. Mit den generierten Einnahmen der Aktionen unterstützte der Ortsverband die drei Kindertagesstätten. Aus der Kommunalwahl im September ging der Herscheider Ortsverband gestärkt hervor. Mit neuem Team und neuen Wahlkampfthemen konnten entgegen dem Bundestrend zwei Prozentpunkte mehr im Vergleich zur Kommunalwahl 2020 gewonnen werden und somit summierte sich das Wahlergebnis auf 25,35 Prozent.
Den Fraktionsbericht trug Dennis Fuchs umfänglich vor. Dabei verwies er u. a. auf eine sehr aktive Fraktion mit vielen sachkundigen Bürgern. Die einzelnen Ausschüsse konnten daher ohne Probleme besetzt werden. In diesem Zuge stellte er den neu gegründeten Ausschuss für Feuerwehr und Katastrophenhilfe mit sieben Mitgliedern vor. Dieser übernimmt Aufgaben vom Hauptausschuss und vom Bau- und Planungsausschuss. Der neue Ausschuss soll sich u. a. mit der Erweiterung des Gerätehauses an der Bahnhofstraße und mit der nächsten Generation von Einsatzfahrzeugen beschäftigen. Im weiteren Verlauf ging Fuchs auf die Positionsvergaben in den verschiedenen Ausschüssen ein. Ein weiteres zentrales Thema war die Reform der Grundsteuer. Hier hat sich der Gemeinderat auf Einwirken der SPD-Fraktion für eine differenzierte Veranlagung der Hebesätze entschieden. Diese Entscheidung wurde sehr positiv hervorgehoben. Als weitere SPD-Kreistagskandidatin konnte Mary Ann Storch in den Kreistag einziehen, somit ist Herscheid nun mit drei Personen vertreten.
In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 10. November wurde Peter Reinhardt nach fünf Wahlperioden verabschiedet. Diese Leistung nahm Butschkau zum Anlass, Peter Reinhardt auch im Rahmen der Jahreshauptversammlung mit einem lukullischen Präsent zu ehren.
Gordon Dudas kündigt erneute Landtagskandidatur an
Zum Ende der Tagesordnung begrüßte Patrick Butschkau den SPD-Landtagsabgeordneten Gordon Dudas. Die anwesenden Mitglieder folgten äußerst interessiert den Ausführungen Dudas hinsichtlich der aktuellen politischen Situation in Düsseldorf und Berlin. Die einzelnen Themenbereiche umspannten u. a. den politischen Populismus, die Verkehrspolitik allgemein, insbesondere aber auch die Rahmedetalbrücke und die marode Infrastruktur Südwestfalens, den demografischen Wandel, die Verteilung des Sondervermögens und natürlich auch die Rentenreform. Als verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion stellte Dudas heraus, dass das Tempo des Baus der Rahmedetalbrücke in Deutschland einmalig sei. Dies mache ihn zuversichtlich, dass ein solches Tempo auch an anderer Stelle in Deutschland möglich ist. Die Voraussetzungen dafür habe Verkehrsminister Wissing in Zusammenarbeit mit dem Lüdenscheider Bürgermeister Wagemeyer geschaffen. Dafür wurde eigens eine Gesetzesänderung zur Planungsbeschleunigung beschlossen und somit das Planfeststellungsverfahren verkürzt.
Zur Thematik Kommunalwahl brachte er seine Freude über den Erhalt der beiden SPD-Bürgermeisterposten in Halver und Lüdenscheid zum Ausdruck, wie auch den Stimmenzugewinn in Herscheid. Dieser zeige, dass das Vertrauen in die SPD dank der überzeugenden Vorortarbeit wieder wachse. Das gibt ihm Anlass zur Hoffnung, dass die SPD künftig auch überregional wieder bessere Ergebnisse erzielt.
Im Anschluss an seine Ausführungen stand Dudas den Mitgliedern für einen weitergehenden Austausch zu den verschiedensten Themen zur Verfügung. Dabei dominierten Fragen zur Verteilung des Sondervermögens sowie zur Instandhaltung der Infrastruktur das Gespräch.
Am Ende der Jahreshauptversammlung ließ Dudas verlauten, dass er bei einer bestätigten Nominierung im Jahr 2027 wieder als SPD-Kandidat für den Landtag kandidieren werde. Dies nahmen die Herscheider SPD-Mitglieder erfreut zur Kenntnis.
