„Ouo vadis, SPD?“ „Wohin gehst du, SPD?“ – Diese Frage drängt sich nach dem Unterbezirksparteitag der Sozialdemokraten im Märkischen Kreis auf.
Eine Frage, die sich viele der 92 Delegierten aufgrund der ernüchternden letzten Wahlergebnisse im „Haus Lennestein“ gestellt haben. Öffentlich geäußert wurde sie nicht. Was der interessierte Beobachter einmal mehr erlebte, ist die Tatsache, dass die Sozialdemokraten eher rückwärts- als vorwärtsgerichtet agieren. Ja, es gab Zeiten, da dominierte die SPD die Rathäuser in den Städten und Gemeinden im südlichen Märkischen Kreis – zeitweise sogar im Kreistag.
Persönlichkeiten fehlen
An zwei der seinerzeit Erfolgreichen wurde zurecht von den 92 Delegierten mit einer Schweigeminute erinnert - an den langjährigen Bürgermeister von Altena und Europaabgeordneten Günter Topmann sowie an den langjährigen Landtagsabgeordneten Gerd Wirth. Die SPD hatte zu deren aktiver Zeit viele prominente Köpfe. Der Schwund an politischen Persönlichkeiten hat nicht nur die Sozialdemokraten getroffen, auch andere Parteien im Kreis.
Nicht immer „die Anderen“
Geändert hat sich allerdings nicht, immer auf „die Anderen“ zu zeigen, wenn es in Bund, Land oder in der Kommune nicht rund läuft. Dabei ist es doch so, wenn man mit dem Finger auf andere zeigt, zeigen drei auf einen selbst. Selbstkritik ist angesagt. War die SPD etwa nicht lange im Bund und im Land in der Regierung? Im Bund ist sie es doch immer noch.
Fritz Steinhoff, Heinz Kühn, Johannes Rau, Wolfgang Clement, Peer Steinbrück und Hannelore Kraft – über Jahrzehnte war der Ministerpräsidenten-Stuhl in Düsseldorf von den Sozialdemokraten und einer Sozialdemokratin besetzt. Auch zu deren Zeit waren die Kommunen unterfinanziert, die Straßen und Schulen kaputt, die Mieten viel zu hoch, und die der prekären Arbeitsverhältnisse ebenso. Es waren Sozialdemokraten mit in den jeweiligen Regierungen. Im Bund gibt es keinen Willy Brandt, Herbert Wehner und Helmut Schmidt mehr.
Es gibt Hoffnung
Hoffnung machen sollte der SPD-Parteitag in Altena trotzdem. Der alte und neue UB-Vorsitzende hat seiner Partei gehörig die Leviten gelesen, „auch wenn es mich jetzt Stimmen kosten sollte.“ Kein SPD-Mandat werde auf Lebenszeit vergeben. Die SPD sei keine Sekte und „größer als wir selbst.“ Ferber hat es erkannt. Es gibt Lichtblicke. Dass CDU und SPD im Kreistag ihre weitere Zusammenarbeit mit einem Kooperationsvertrag festgezurrt haben, ist richtig. Die riesengroßen Probleme, die anstehen, sind nur gemeinsam zu lösen und taugen nicht für Parteien-Ränkeleien. Darüber lachen sich nur die Extremen an den politischen Rändern ins Fäustchen. Und wenn die Sozialdemokraten nicht mittelfristig in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken wollen, müssen sie handeln. Vielleicht ist der Märkische Kreis hier ein wenig beispielgebend für Bund und Land.
Dieser Kommentar bezieht sich auf den Bericht: Fabian Ferber bleibt SPD-Chef im Kreis.
