Jetzt ist es amtlich: Michael Joithe (Die Iserlohner) geht in seine zweite Amtszeit als Bürgermeister der Stadt Iserlohn. Nur wenige Tage nach seinem 52. Geburtstag wurde der Letmather in der konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Iserlohn vom „Alterspräsidenten“ Michael Scheffler (SPD) vereidigt. Michael Joithe hatte sich bei der Stichwahl am 28. September gegen Mitbewerberin Burcu Öcaldi, die von CDU, SPD und FDP unterstützt worden war, durchgesetzt.
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Heinz Balkenhoff neuer Stellvertreter
Der verheiratete Vater einer Tochter wird bei seinen vielen repräsentativen Aufgaben wie bisher von drei Vize-Bürgermeistern unterstützt – vom 1. Stellvertretenden Bürgermeister Karsten Meininghaus (CDU), vom 2. Stellvertreter Michael Scheffler (SPD) sowie von Heinz Balkenhoff (Die Iserlohner). Bei der geheimen Abstimmung erhielten alle drei 54 der abgegebenen 70 Stimmen. Nur ein Ratsmitglied votierte mit Nein, 15 weitere enthielten sich. Es musste allerdings zweimal ausgezählt werden.
AfD-Antrag abgelehnt
Doch bevor es überhaupt dazu kommen konnte, mussten sich die anwesenden Ratsmitglieder (zwei hatten sich krankheitsbedingt entschuldigt) mit einem Antrag der AfD-Fraktion befassen. Die hatte sich für die Abschaffung des dritten stellvertretenden Bürgermeisters starkgemacht. Hauptgrund waren Kosteneinsparungen für den angespannten städtischen Haushalt. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Marcel Jiminez Albarán (Die Iserlohner) bezeichnete den AfD-Vorstoß als „reine Symbolpolitik“. An der Menge der Aufgaben ändere sich ja nichts. Der Antrag wurde von allen übrigen Ratsmitgliedern abgelehnt.
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Angespannte Haushaltslage
Das Thema angespannte Haushaltslage zog sich wie ein roter Faden durch die 37 Tagesordnungspunkte umfassende Sitzung. Das machte Michael Scheffler (SPD), der als dienstältestes Ratsmitglied die Zusammenkunft eröffnete, in seiner Begrüßung deutlich: „Iserlohn befindet sich in der schwierigsten Haushaltslage, die wir in den vergangenen Jahrzehnten erlebt haben. Die Haushaltssicherung schränkt die politischen Möglichkeiten ein.“ Kommunalpolitik sei kein leichter Dienst. Sie erfordere Zeit, Engagement und oft auch viel Geduld und Hartnäckigkeit. Dennoch sei sie die Grundlage unserer Demokratie. Der Sozialdemokrat zitierte seinen ehemaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering, der die Kommunalpolitik einmal als „Maschinenraum der Politik“ bezeichnet hatte.
„Wir stehen am Scheideweg“
Auch der alte und neue Bürgermeister Michael Joithe kam um das Thema Finanzen in seiner Antrittsrede nicht herum. „Wir stehen am Scheideweg; gegen das Defizit können wir nicht mehr ansparen.“ Die unterfinanzierten Haushalte der Städte und Gemeinden seien ein Problem für die gesamte kommunale Familie, forderte er Bund und Land zu strukturellen Verbesserungen für die Finanzausstattung der Kommunen auf. „Wir werden uns aus der Haushaltssperre nicht heraussparen“, erklärte Michael Joithe. Er biete allen Ratsmitgliedern und deren Fraktionen sowie der FDP-Gruppe eine „offene Hand“. Einsparvorschläge mache niemand gerne, so der Bürgermeister, der damit alle Anwesenden auf die Haushaltseinbringung in der Dezember-Sitzung einstimmte.
Zu den Formalien gehörte auch die Bildung von Fachausschüssen sowie die Besetzung der Vorsitzenden-Posten. Darauf hatten sich die Fraktionen in ihren Vorberatungen geeinigt.
Das Ergebnis sieht wie folgt aus:
- Haupt- und Personalausschuss (Vorsitz Bürgermeister Michael Joithe)
- Finanzausschuss (Eva Kitz, SPD)
- Rechnungsprüfungsausschuss (Klaus Laatsch, AfD)
- Ausschuss für Bürgerbeteiligung (Simon Blick, SPD)
- Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung (Benjamin Korte, CDU)
- Schulausschuss (Delia Imhoff, CDU)
- Sportausschuss (Fabian Tigges, CDU)
- Kulturausschuss (Marcel Jimenenz Albará, Die Iserlohner)
- Sozialausschuss (Svenja Finke, Die Linke)
- Jugendhilfeausschuss (N.N.)
- Wahlprüfungsausschuss (Thorsten Kois, CDU)
- Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz (Nicole Reinshagen, Bündnis 90/Die Grünen)
- Verkehrsausschuss (Markus Neumann, Die Iserlohner)
- Feuerwehrausschuss (Michael Barth, CDU)
- Digitalausschuss (Michael Maseratis, AfD)
- Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (N.N.)
- Betriebsausschuss Kommunales Immobilienmanagement (Volker Keitmann, SPD)
- Betriebsausschuss Seniorenzentrum Waldstadt Iserlohn (Christian Grobauer,CDU)
