Die Bürgerinitiative „Pro Interessenbekundung Nationalpark Ebbegebirge“ hat einen Antrag auf Vorprüfung zur Durchführung eines Bürgerbegehrens gestellt. Sie möchte erreichen, dass der vom Rat im Dezember mit knapper Mehrheit abgelehnten Interessensbekundung des Märkischen Kreises doch noch zugestimmt wird. Die Frage, über die im Bürgerbegehren abgestimmt werden soll, lautet: „Sind Sie für eine Zustimmung der Gemeinde Herscheid, dass der Märkische Kreis bei der Landesregierung die Interessensbekundung für das Angebot zur Unterstützung des regionalen Findungsprozesses für einen möglichen Nationalpark Ebbegebirge anmeldet?“
Initiiert wird das Bürgerbegehren von Niels Fiebrig, Astrid und Manfred Bauriedel. Durch den Ratsbeschluss würde den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Teilhabe am Entscheidungsprozess über einen möglichen Nationalpark Ebbegebirge verwehrt, begründen sie ihren Antrag. Wörtlich heißt es: „1. Die Landesregierung NRW möchte die Bürgerinnen und Bürger in den Regionen bei der Suche nach einem geeigneten Gebiet für einen zweiten Nationalpark einbinden und einen ergebnisoffenen Prozess mit Menschen aus ganz NRW durchführen. 2. Ein unverbindliches Interessensbekundungsverfahren soll unter anderem ein Stimmungsbild in der Bevölkerung einholen. Die Partizipation aus den Punkten 1 und 2 wurde den Bürgerinnen und Bürgern durch den Beschluss des Rates vom 11.12.2023 vorenthalten.“
Formale Entscheidung über Zulässigkeit
Der Rat hat am Montag zunächst formal über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zu entscheiden. Laut Gemeindeverwaltung liegen die allgemeinen Zulässigkeitsvoraussetzungen vor, so dass das Bürgerbegehren im Rahmen der Vorprüfung als rechtlich zulässig zu erklären sei.
Im nächsten Schritt müssen die Initiatoren rund 600 Unterschriften von Herscheider Bürgerinnen und Bürgern sammeln (10 Prozent der Wahlberechtigten), damit sich der Rat erneut mit dem Thema befassen muss. Die Zeit ist knapp, denn bis zum 31. März müsste der Märkische Kreis die Interessensbekundung ans Land NRW abgeben.
Auskünfte zur Initiative „Pro Interessensbekundung“ gibt Manfred Bauriedel per Mail an [email protected] oder unter Tel. 0172 5844232. Auf Facebook wurde die Gruppe „Nationalpark Ebbegebirge im Dialog“ eingerichtet.
Lesen Sie dazu auch:
