Es ist ein ungeschriebenes Gesetz, dass sich der Ausschuss für Schule und Bildung am Ende eines jeden Jahres mit der Entwicklung der Schülerzahlen und damit auch mit der Auslastung sowie Ausstattung der Schulen auseinandersetzt. Es ging um Klassenanzahl und -stärke an den Grundschulen, aber auch – als zweites große Thema der Sitzung – um die Aufteilung der Mittel aus dem Haushaltsplanentwurf.
Laut den Ausführungen zu den Prognosezahlen bis zum 31. Juli 2028 weisen die Grundschulen steigende (von 826 auf 963 Schüler), die Sekundarschule abnehmende (von 386 auf 340) und das Evangelische Gymnasium gering abnehmende (von 526 auf 510) Zahlen auf. Das bedeutet etwa für den OGS-Anbau der Grundschule „Auf der Wahr“, diesen schon in der Bauphase auf eine höhere Zahl an zu betreuenden Kindern anzupassen.
Schwerpunkte des Haushaltsentwurfs 2023: schulische Infrastruktur, Digitalisierung und Bereitstellung von Lehrmitteln
Der komplexe Haushaltsentwurf 2023 legt in Bezug auf „Schule und Bildung“ verstärkt Augenmerk auf den weiteren Ausbau, der Renovierung und Optimierung der Schulgebäude sowie auf die Einrichtungen des Offenen Ganztages. Außerdem ist eine weitere Ausstattung im Bereich Lehr- und Unterrichtsmittel für die städtischen Schulen vorgesehen. Weiterhin hält der Haushaltsentwurf zusätzliche Ausgaben für alle Schulen im digitalen Themenbereich bereit.
Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (Elternbeiträge):
Die Ansätze ab 2023 wurden nach oben korrigiert. Für die Planzahlen wurde zum einen die Summe der Jahresveranlagung des Schuljahres 2022/2023 zugrunde gelegt und zum anderen haben die durchschnittlichen monatlichen Beitragssätze je Standort und die steigenden Teilnehmerzahlen Berücksichtigung gefunden.
Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens:
Für die Grundschule „Auf der Wahr“ wurden für die Fortführung der Umstellung auf multifunktionales Mobiliar („Flexible Seating“) für die Mehrfachnutzung der vorhandenen Klassenräume, für den Austausch von defekten Grünwandtafeln durch Weißwandtafeln, der Erneuerung von Eigentumsschränken sowie für die Anschaffung eines Schrankes für Musikinstrumente und von Sitzbänken für die Klassenräume zusätzliche Mittel eingestellt.
Für die Grundschule Valbert sind zusätzlich rund 3.300 Euro für die Neuausstattung des Sekretariates
(Mobiliar) vorgesehen. Für die OGS „Auf der Wahr“ wurden für die Aufstockung des Mobiliars im Speiseraum sowie die Ausstattung zusätzlicher OGS-Räume im Anbau erneut 20.000 Euro eingestellt, da die Baumaßnahme im Jahr 2022 nicht fertiggestellt werden kann. Ebenso wurden für die sonstige Unterhaltung Mittel unter Berücksichtigung der steigenden Teilnehmerzahlen eingeplant.
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen:
Die Laufzeit der Kooperationsvereinbarung mit dem Träger der Offenen Ganztagsschule beträgt maximal fünf Jahre, so dass zum Beginn des Schuljahres 2025/2026 eine neue Kooperationsvereinbarung abgeschlossen sein muss. Daher werden bereits für das Jahr 2024 Kosten in Höhe von 15.000 Euro für das notwendige Ausschreibungsverfahren vorgesehen.
Lehr- und Unterrichtsmittel:
Bei der Sekundarschule wurden Mittel für Unterrichtsmaterialien im naturwissenschaftlichen Unterricht eingeplant. Darunter fallen etwa Schülermikroskope und Blütenbaukästen.
Lernen mit neuen Medien:
Pro Grundschule wurden 4.000 Euro, für die Sekundarschule 5.700 Euro, für Ersatzbeschaffungen oder Reparaturen von Schüler-iPads und Access-Points eingeplant. Bei allen Schulen wurden Mittel für Lizenzen der iPads für Schüler und Lehrer vorgesehen, sowie Mittel zur Finanzierung des IT-Wartungsvertrages. Für die IT-Ausstattung der Schüler an der Grundschule „Auf der Wahr“ wurden rund 18.800 Euro bereitgestellt.
Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrigen Bereichen:
Die Ansätze ab 2023 setzen sich aus der Pro-Kopf-Pauschale pro Kind für einen OGS-Platz (inklusive der jährlichen Erhöhung zum 1. August um 3 Prozent), den Betreuungspauschalen, den veranlagten Betreuungsentgelten für die Plätze in der Kurzbetreuung und den Entgelten für die Ferienbetreuung sowie Kosten für Spiel-/Beschäftigungsmaterial und Ausrüstungsgegenständen gemäß der Kooperationsvereinbarung zusammen. Für die Planung des Jahres 2023 wurde eine Annahme von 235 Kinder in der OGS, 159 Kindern in der Kurzbetreuung und 15 Kindern in der extra zu buchenden Ferienbetreuung für Kinder in der Kurzbetreuung infolge der bereits mit Beginn des Schuljahres 2022/2023 stark gestiegenen Teilnehmerzahlen zugrunde gelegt. Ab dem Schuljahr 2023/2024 ist weiteres steigendes Interesse an den Betreuungsplätzen einkalkuliert worden.
Geschäftsaufwendungen:
Ende des Jahres 2023 sollen den Schulen neue Kopierer zur Verfügung gestellt werden. Pro Schule wurden für das Ausschreibungsverfahren der Kopierer entsprechende Mittel eingestellt. Um die Endgeräte in den Netzwerken der Schulen zu schützen, wurden Mittel für eine sogenannte „Endpoint-Security“ eingeplant.
Für die Grundschule „Auf der Wahr“, die Grundschule „Am Kohlberg“ und die Sekundarschule wurden Mittel in Höhe von insgesamt 3.700 Euro für eine Versetzung der Richtfunkantennen eingestellt.
Für die Grundschulen „Auf der Wahr“ und „Am Kohlberg“ werden jeweils erneut 500 Euro für die bislang nicht stattgefundenen Jubiläumsveranstaltungen zum 50-jährigen bzw. 25-jährigen Bestehen der Schule veranschlagt. Für die Grundschule „Auf der Wahr“ werden zusätzliche Mittel für ein Schulfest in Höhe von 5.000 Euro (Fertigstellung des Anbaus) und Kosten für IT-Ausstattung des Arbeitsplatzes der Sekretärin, der stellvertretenden Schulleitung und des Lehrerzimmers eingeplant. Außerdem werden zusätzlich 69.500 Euro (zuzüglich der Übernahme der in 2022 nicht verausgabten Mittel) für die Ausstattung der neu zu errichtenden Klassenräume mit Mobiliar und interaktiven Tafeln bereitgestellt.
Investiv wurden für die Sekundarschule Mittel für die Lizenzerweiterung für die Firewall in den
Jahren 2023 und 2026 eingestellt. Die Telefonanlage in der Schule ist seit 2018 „End-Of-Live“, somit kann keine Wartung mehr gewährleistet bzw. durchgeführt werden. Deshalb sind 9.000 Euro für eine neue Telefonanlage eingeplant.
