Der Planungs- und Umweltausschuss (Plua) hatte in seiner Sitzung am 22. November mehrheitlich beschlossen, die in diesem Bereich befindlichen Stellplätze ersatzlos zu streichen. Formale Voraussetzung für die Umsetzung des Ratsbeschlusses ist nun noch die Aufhebung des Plua-Beschlusses.
Etwa 30 Einwohner besuchten die Ratssitzung am Dienstag (12. Dezember). Etliche von ihnen drückten ihren Unmut über den Wegfall der Parkplätze aus und kritisierten das Vorgehen der Stadtverwaltung, angekündigte Einzelgespräche mit den Gewerbetreibenden nicht geführt zu haben. Tenor: Die Verdrängung des KFZ-Verkehrs vom Maiplatz töte den dortigen Einzelhandel. Ein Bürger merkte aber auch an, dass weniger Parkplätze auf dem Maiplatz dazu führen würden, dass das Röther-Parkhaus mehr genutzt werde. Es wurde auch ein Bürgerentscheid angeregt, um zu erfahren, was die Bürger wollen.
Die Stadtverwaltung hatte in Erwartung der Maiplatz-Diskussion eine Präsentation vorbereitet, in der die Verfahrensschritte der Innenstadtsanierung von 2016 bis heute dargestellt wurden. In den zurückliegenden eineinhalb Jahren ging es konkret um die Maiplatzgestaltung. „Das fand alles in öffentlichen Sitzungen statt. Es war ein transparenter Prozess“, betonte Fachbereichsleiter Sebastian Jülich.
Stadtplaner Till Hoffmann legte Wert darauf, dass die Verwaltung die Vorgaben der Politik umsetze. Die Gestaltung der Maiplatzfläche sei so vorgesehen, dass man flexibel sein könne. „Die Parkplätze werden im Unterschied zu heute lediglich markiert und nicht baulich abgesetzt.“
Nachdem die Fraktionen von SPD, PWG und FDP angekündigt hatten, dass sie ihre im Plua vertretene Meinung in Teilen geändert hätten, und die Grünen bekräftigten, dass sie beim Plua-Votum bleiben würden, wurde zunächst abgestimmt, über was noch einmal abgestimmt werden sollte. Patrick Hansmann (CDU) beantragte namentliche Abstimmung für alle Schritte. Daraufhin beantragte Andreas Patry (PWG) geheime Abstimmung.
Nach vier geheimen Wahlgängen stand fest: Der Rat beschließt, acht Stellplätze in Queraufstellung vor Bäckerei Niehaves und Blumen Schulte anzuordnen. Dafür stimmten 29 Ratsmitglieder bei je zwei Gegenstimmen und Enthaltungen.
Auf Betreiben der CDU-Fraktion wurde dann noch mit 19:14 Stimmen beschlossen, die geplante Grünfläche vor dem alten Postgebäude so zu gestalten, dass eine Umfahrung der Stellplätze im Bereich Röther / Haus Lohmann ohne Reduzierung der Zahl der Stellplätze angelegt werden kann, falls sich diese als erforderlich erweisen sollte.
