„Die Bedeutung dieses Schildes ist so ähnlich wie Umleitungsstrecken in Lüdenscheid zu definieren: Es wird nicht jeder wahrnehmen“ fasste Stefan Klotz (FDP) die Diskussion zu der Benutzungspflicht des Geh- und Radweges zwischen Kuhlenhagen und Linscheid zusammen.
Straßenplaner Jens Klein vom beauftragten Büro Bramey.Bünermann.Ingenieure GmbH gab in der Ausschusssitzung einen aktuellen Sachstand. Dabei erklärte er, dass ein Schild auf die Benutzungspflicht des Geh- und Radweges hinweisen soll. Wenn die Nutzungspflicht erfüllt wird, kann der Geh- und Radweg finanziell gefördert werden. Diese beträgt laut Vorlage 85 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, wozu auch die Kosten des Grunderwerbs zählen. Als Planungskosten werden pauschal zehn Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten als förderfähig anerkannt.
Den Bedenken des FDP-Vertreters pflichtete auch Reiner Kroschinski in einer kurzen Unterbrechung der Sitzung bei: „Für den Radfahrer ist die Benutzungspflicht keine gute Entscheidung“, fügte er hinzu. Lutz Schäfer von der SPD erkundigte sich bei Jens Klein nach Alternativen zur Förderfähigkeit. Jedoch erklärte der Straßenplaner, dass derzeit keine solchen Optionen vorgesehen sind.
Auch Bürgermeister Jörg Schönenberg betonte erneut: „Wenn wir auf die Nutzungspflicht verzichten wollen, dann müssen wir auch auf Förderfähigkeit verzichten“. Zudem meinte er, dass die Grundsatzentscheidung schon längst getroffen sei: „Wenn wir die in Frage stellen, dann müssten wir das gesamte Projekt nochmal neu aufstellen“. Der Förderantrag wurde am 15. Mai eingereicht.
Neben der Diskussion über die Benutzungspflicht wies Klotz den Straßenplaner auf bestimmte Gefahrenstellen im Vorentwurfsplan hin. Als erfahrener Radfahrer kenne er Bereiche, in denen es zu potenziellen Konflikten zwischen Autos und Fahrrädern kommen könnte. Diese Risikopunkte sollten überarbeitet werden. Die Anregungen und Erfahrungen der FDP wurden im Protokoll festgehalten.
Abschließend verriet Jens Klein, dass die Planung in 2023 und der Bau im Jahr 2024 abgeschlossen werden soll.
Der Ausschuss nahm die Vorentwurfsplanung zustimmend zur Kenntnis.
