In den Vergangenheit gab es um die Schulbelüftungen einigen Ärger und Michael Schmidt (Fachbereichsleiter Bauen und Wohnen) entschuldigte sich im Laufe der Sitzung dafür, dass er in den vergangenen Ausschüssen in einigen Punkten auch „Kappes“ geredet habe.
Die neuerliche Ausschreibung hat zwar – wie angekündigt – bis Ende letzter Woche (16. September) stattgefunden, doch stellte sich auch hier schnell eine kleine Randnotiz ein.
Es lag relativ schnell ein Angebot vor, so dass etwaige Änderungen der Ausschreibung erst einmal nicht mehr vorgenommen werden können. Infrage kommende Bieter sollten eigentlich noch darüber informiert werden, dass nicht nur in den Ferien, sondern auch während der Schulzeit Montierungsarbeiten vorgenommen werden könnten. Dafür aber bedarf es der Genehmigung der Schulaufsichtsbehörde, wie Thomas Gehring (Fachbereichsleiter Bürgerdienste) mitteilte.
Nach einem verbalen Schlagabtausch quer durch die Fraktionen echauffierte sich vor allem Michael Schmidt über einen Presse-Kommentar und einige Äußerungen seitens Vertretern der Politik. „Die Verwaltung hat niemanden an der Nase herumgeführt“, erklärte Schmidt. „Wir waren immer am Ball und haben uns immer bemüht. Die getätigten Äußerungen sind übertrieben“, so Schmidt weiter.
Sabine Wallmann (UWG) ergriff für die Politik Partei: „Wir sind immer fair miteinander umgegangen und haben immer wieder nachgefragt. Nicht öffentlich wohlgemerkt. Wir haben immer direkt mit der Verwaltung kommuniziert. Die Politik muss manchmal nachfragen, was passiert. Mit einer traurigen Antwort darf sich die Politik nicht abfinden. Es gab auch einige Projekte, da war die Verwaltung superschnell. Wenn dies nicht der Fall ist, muss die Politik und die Presse das Recht haben, nachzufragen. Sie hat nicht nur ein gutes Recht, sondern es ist eine Pflicht, nachzufragen.“
Sabine Wallmann schloß aber mit den versöhnlichen Worten, dass man jetzt gemeinsam versuchen solle, das Projekt zu verwirklichen.
Bürgermeister Michael Brosch verteidigte seine Verwaltung und meinte, dass man auf „Effekthascherei“ verzichten solle, denn nur das „Ziel hat Priorität“. Dass man in der Vergangenheit keinen Partner gefunden habe, sei „Pech“ gewesen und er wisse, „wieviel Herzblut“ die Verwaltung in die Arbeit gesteckt habe. Schließlich könne man einen „Vertrauenspartner nicht herbei zaubern und man werde alles tun, um das Projekt ans Ziel zu bringen.“
Bei dem zweiten größeren Thema ging es um die Sanierung einiger Straßen innerhalb des Stadtgebiets und die damit verbundene Prioritätenliste. Hier wurde von Martina Hesse (CDU) darum gebeten, die Lessingstraße möglichst schnell zu sanieren. Denn der „schlechte Zustand“ sei „nicht ganz ungefährlich“. Zudem erinnere „der hintere Teil der Mozartstraße nur rudimentär an eine Straße“.
Sabine Wallmann wollte wissen, was mit den Straßen sei, die noch vor einem Jahr auf der Liste gestanden haben? Worauf Michael Schmidt davon sprach die „Kapazität anzupassen“ und man das Thema „nochmals schriftlich aufarbeiten“ werde. Martin Kastner (SPD) warf ein, dass selbst wenn man kontinuierlich weiterarbeiten werde, es immer Straßen gäbe, die jemand auf der Liste vermissen würde. Kämmerer und 1. Beigeordneter Simon Thienel stellte klar: „Obendrauf geht momentan nicht“, wenn das Geld verraucht sei, könne man kein neues bereitstellen.
Bei dem Antrag der SPD, eine Ampelanlage an der Kreuzung L528/L892 einzurichten, waren sich alle einig diesen an den Entscheidungsträger des Märkischen Kreis weiterzuleiten.
