Da sich der Aufzug vom Berliner Platz über den Graf-von-Galen-Ring und die Elberfelder Straße bis zum Volkspark bewegen wird, rechnet die Polizei zwischen 13 und 17 Uhr mit deutlichen Verkehrsstörungen: „Der Bereich sollte in diesem Zeitraum weiträumig umfahren werden.“
Konsequentes Einschreiten gegen Straftaten und Hetze
Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind – laut Pressemeldung – sämtliche Anstachelungen zu Hass und Gewalt gegen Israel und jüdisches Leben in Form von Auflagen durch die Polizei untersagt worden. In diesem Kontext wurden auch bestimmte Skandierungen und Parolen in jeglicher Sprache untersagt.
„Die Polizei Hagen verfolgt mit diesen Auflagen das Ziel, die öffentliche Sicherheit und Ordnung aufrecht zu erhalten und Straftaten – wie zum Beispiel die Volksverhetzung – sowie antisemitische und antiisraelische Hetze zu verhindern. Die Einsatzkräfte werden in diesen Fällen sehr konsequent einschreiten und jede Zuwiderhandlung zur Anzeige bringen“, teilte Polizeipräsidentin Ursula Tomahogh am Donnerstag, 9. November, entschlossen mit.
Dolmetscher und Staatsschutz im Einsatz
Es werden Dolmetscher eingesetzt, um mögliche Verstöße sofort zu erkennen und zu ahnden. Darüber hinaus befinden sich Beamtinnen und Beamte des polizeilichen Staatsschutzes im Einsatz.
Die Polizei Hagen wird die Versammlung mit zahlreichen Kräften begleiten. Hierbei wird sie von Beamtinnen und Beamten der Bereitschaftspolizei unterstützt.
Deutliche Worte der Polizeipräsidentin
„Alle Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer haben das Recht sich zu versammeln, wenn sie dies friedlich tun und dabei den Pfad der demokratischen Grundordnung nicht verlassen. Wir dulden allerdings keine Form von antisemitischem Hass, Gewaltaufrufen oder Sympathiebekundungen für terroristische Vereinigungen und werden dies mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln unterbinden“, machte Hagens Polizeipräsidentin am Donnerstag deutlich. Seit Beginn des Nahostkonflikts stehe die Hagener Polizei mit der jüdischen Gemeinde und vielen muslimischen Gemeinden im Austausch.
