Eine Vielzahl von Fördermöglichkeiten zu erschließen, kann herausfordernd sein. „Bei der großen Anzahl von Fördermöglichkeiten einen Überblick zu behalten, ist nahezu unmöglich“, erklärt Oliver Emmerichs, Fachbereichsleiter der Bauverwaltung, im Hauptausschuss am Montag, 4. Dezember.
Als eine Kollegin der Stadt Kierspe eine Lösung präsentierte, weckte dies das Interesse der Gemeinde: Ein Fördermittelmanager soll einen klaren Überblick über die verfügbaren Fördermöglichkeiten und -töpfe schaffen und gleichzeitig die Verwaltungsmitarbeiter entlasten, die bisher für diese Aufgabe verantwortlich waren.
Interkommunale Zusammenarbeit stößt auf Zustimmung
Die Sozialdemokraten begrüßen die Idee. Ein Fördermittelmanager könnte neue Fördermöglichkeiten erschließen, die der Gemeinde Schalksmühle bisher verschlossen geblieben sind, sagt Fraktionsvorsitzender Jan Jellesma. Er betont jedoch gleichzeitig, dass dies lediglich eine unterstützende Funktion sein sollte und nicht als eine Position betrachtet werden sollte, über die zukünftig alle Belange abgewickelt werden.
Um einen Antrag stellen zu können, müssen sich mindestens zwei Kommunen beteiligen. In Halver stieß die Idee eines Fördermittelmanagers auf Desinteresse. In Kierspe passte es hingegen „auf Bürgermeisterebene, Kämmereiebene und der Ebene im Baubereich“, erläutert Bürgermeister Jörg Schönenberg die zukünftige Zusammenarbeit mit der Stadt Kierspe.
Die Förderung hat weitere Voraussetzungen:
- neuartige bzw. innovative Themen
- öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen den beteiligten Kommunen eine langfriste Laufzeit, aber mindestens fünf Jahre
- 15 Prozent Einsparung bei personellen und sachlichen Aufwendungen (Effizienzgewinn); alternativ: ein bedeutender Mehrwert für die beteiligten Kommunen
- Es ist keine gleichwertige Lösung auf kommunaler Ebene möglich ohne die Nutzung des Förderprogramms
Bei einer Beteiligung von zwei Kommunen sieht das Programm eine Förderquote von 90 Prozent vor, wobei der Förderbetrag in diesem Fall auf 175.000 Euro begrenzt ist, für jede weitere beteiligte Kommune steigt dieser um weitere 35.000 Euro an.
Rat tagt am 11. Dezember
Der Rat soll am 11. Dezember die Verwaltung beauftragen, „den Antrag auf Förderung einer Interkommunale Stelle als Fördermittelmanagerin / Fördermittelmanager gemeinsam mit der Stadt Kierspe zu stellen“. Der Hauptausschuss stimmte der Beschlussempfehlung einstimmig zu. Zusätzlich sei eine schriftliche Vorabanfrage über die Bezirksregierung an das zuständige Ministerium in Düsseldorf versendet worden. „Die positive Rückmeldung von dort ist Anlass, den offiziellen Antrag stellen zu wollen“, heißt es in der Vorlage.
