Und in diesen sechs Minuten ging es vor allem um Änderungen in der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde. Die Überarbeitungen waren aufgrund der neuen gesetzlichen Gemeindeordnungs-Regelungen erforderlich. Im Wesentlich ging es darum, die Möglichkeit, hybride – und in fernerer Zukunft auch digitale – Sitzungen durchführen zu können, in den Regelwerken zu verankern. Und da die Satzungen eh überarbeitet werden, wird auch – wie berichtet – auf Gleichberechtigung geachtet und die gültigen Gender-Regelungen eingearbeitet.
Das Hauptanliegen sei, die Hauptsatzung und die Geschäftsordnung so zu erweitern, dass im Katastrophen- oder Pandemiefall hybride oder digitale Sitzungen stattfinden können. So wird gewährleistet, dass die politischen Gremien weiterhin arbeiten und tagen können. Der Unterschied zwischen den beiden Formen ist einfach. Bei hybriden Sitzungen würden die Ausschussmitglieder wie gewohnt im Sitzungssaal sitzen. Die interessierten Nachrodt-Wiblingwerder könnten die Tagung virtuell verfolgen. Bei digitalen Sitzungen sind alle virtuell miteinander verknüpft. „Wir sprechen aktuell aber erst einmal nur von hybriden Sitzungen. Für digitale Lösungen fehlen vor allem noch Regelungen für Abstimmungen“, erklärt Bürgermeisterin Birgit Tupat.
Michael Schlieck (CDU) regte an, diese Überarbeitungen zu schieben, damit die Verwaltung, die gerade eh personell am Limit arbeite, nicht noch mehr Arbeit bekomme. Die Verwaltung möchte dennoch die Anpassung vornehmen. „Es geht ja nur darum, dass wir im Krisenfall vorbereitet sind“, erklärte Gabriele Balzukat. Es gehe in diesem Schritt allein darum, eine rechtssichere Grundlage für die Zukunft zu schaffen. „Ich sehe uns überhaupt noch nicht in so einer Sitzung. Dafür fehlen noch völlig die Rahmenbedingungen“, erklärte Balzukat. Es fehle sowohl an Räumen als auch geeigneter Technik. „Wir haben bei der Lautsprecheranlage für die Sitzungen in der Lennehalle schon gesehen, welch ein immenser Aufwand dahinter steckt und wie kompliziert es ist, eine gute Akustik zu bekommen“, erklärt Balzukat. Die Lösung könne daher eigentlich nur ein Raum sein, in dem diese Technik bereits fest installiert sei. Und der sei zeitnah jedenfalls nicht in Sicht.
