Auf Einladung von Regierungspräsident Heinrich Böckelühr kamen die Landräte der sieben Kreise sowie die fünf Oberbürgermeister der kreisfreien Städte erstmals nach der Kommunalwahl zusammen. Im Mittelpunkt der Konferenz standen zentrale Themen wie zivile Verteidigung, kommunale Alarmplanung, regionale Entwicklung und Infrastrukturförderung.
Kommunen im Zentrum der „Zeitenwende“
Im Fokus der Gespräche stand die gemeinsame Aufgabe, Staat und Verwaltung auf die Herausforderungen der so genannten „Zeitenwende“ vorzubereiten. Dabei wurde insbesondere die Rolle der Kommunen als zentrale Schnittstelle zur Bevölkerung hervorgehoben. Heinrich Böckelühr betonte: „Es sind unsere Städte und Kreise, die den direkten Draht zu Bürgerinnen und Bürgern haben. Sie sind das Rückgrat unserer Demokratie. Daher ist es essenziell, ihre Handlungsspielräume zu stärken und sie mit den nötigen Ressourcen auszustatten.“ Zudem stellte er klar: „Wir als Bezirksregierung Arnsberg stehen als kooperativer Partner an Ihrer Seite.“
Zivile Verteidigung und Alarmplanung
Ein weiterer zentraler Programmpunkt war der Themenkomplex der zivilen Verteidigung sowie der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen, erläuterte die aktuellen Anforderungen vor dem Hintergrund der veränderten geopolitischen Lage und zeigte konkrete Handlungsbedarfe auf.
Über die Aufgaben der zivilen Alarmplanung und den daraus resultierenden kommunalen Handlungsbedarf informierten Dr. Andreas Hohlfeld, Abteilungsleiter für Ordnungsrecht, Gesundheit, Sozialwesen, Bevölkerungsschutz und Verkehr, gemeinsam mit Beatrix Blumenkemper, Hauptdezernentin für Bevölkerungsschutz und Kampfmittelbeseitigung, sowie Dezernent Hans-Peter Eser.
Regionale Entwicklung und Förderpolitik
Auch Fragen der regionalen Entwicklung wurden im Rahmen der Konferenz besprochen. Thomas Sommer, Leiter der Abteilung für regionale Entwicklung, Kommunalaufsicht und Wirtschaft, stellte das Verfahren zur Aufstellung des Regionalplans Südwestfalen vor und erklärte das NRW-Infrastrukturgesetz sowie die Abläufe der Fördermittelvergabe durch die Bezirksregierung.
Zusammenarbeit als Schlüssel
„Die Konferenz hat verdeutlicht, wie bedeutend und entscheidend eine enge Zusammenarbeit zwischen Land, Bezirksregierung und Kommunen ist. Die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen sind schließlich so groß, dass wir diese nur gemeinsam bewältigen können“, erklärte Jan-Christoph Schaberick, Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises, nach dem Treffen.
