„Deppen gibt es überall“, kommentiert André Krause, CDU-Kreisgeschäftsführer und Fraktionsvorsitzender der CDU Schalksmühle, den Vorfall. Seit April befindet sich der Europawahlkampf in der heißen Phase. Doch in den vergangenen Wochen prägten gezielte Angriffe auf Wahlplakate die Schlagzeilen in ganz Deutschland. Am vergangenen Wochenende blieb auch Schalksmühle nicht verschont: Wahlplakate von SPD, CDU, FDP und Grünen wurden beschmiert – wir berichteten. „AFD“ wurde auf jedes Plakat gesprüht. Die betroffenen Parteien reagieren.
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„Das ist keine einmalige Sache. Es passiert leider bei jeder Wahl. Das gehört angezeigt und geht automatisch zum Verfassungsschutz nach Hagen“, sagt Krause im Gespräch mit LokalDirekt. Die Plakate würden bald sowieso vom zuständigen Unternehmen Wesselmann-Werbung neu überklebt. Er hofft, dass es nicht erneut zu Vandalismus-Vorfällen kommen wird. Auch die SPD zieht Konsequenzen. „Es ist geplant, dass der SPD-Unterbezirk Hagen/Märkischer Kreis eine Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen Unbekannt erstattet“, erklärt Hajo Kapfer, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Schalksmühle. Gleichzeitig sei ihm bewusst, dass die Täter in den meisten Fällen nicht gefasst werden – Vandalismus-Attacken sollten dennoch nicht unbestraft bleiben.
„Angriff auf die Demokratie“
Zum Vandalismus äußert sich Eva Thielen, FDP-Kreisvorsitzende im Märkischen Kreis, auf Anfrage von LokalDirekt: „Die Beschädigung von Wahlplakaten ist nicht nur Sachbeschädigung, sondern in meinen Augen auch ein Angriff auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit. Es ist eine Sache des Respekts, die Slogans und Abbildungen der Politiker in Zeiten des Wahlkampfs unversehrt zu lassen, auch wenn die Partei nicht der eigenen politischen Meinung entspricht. Man sollte auch nicht vergessen, dass die Wahlplakate von Freiwilligen in ihrer Freizeit aufgehängt werden und dass damit Mühe und Anstrengung verbunden sind, die es ebenfalls zu respektieren gilt. Die Plakate werden selbstverständlich ausgetauscht und bei wiederholter Sachbeschädigung wird Anzeige erstattet“.
Auch die Partei „Die Grünen“ hat es erwischt. Sie verurteilen den Vandalismus auf Schärfste. „Es ist eine Sachbeschädigung, die gar nicht geht. Es ist ein Angriff auf die Demokratie und wird natürlich zur Anzeige gebracht“, erklärt Marjan Eggers, Grünen-Sprecherin des Kreisverbandes im Märkischen Kreis. Meinungsverschiedenheiten seien in einer Demokratie wichtig und richtig. Der Vandalismus von Wahlplakaten sei hingegen keine vernünftige und demokratische Option – stattdessen sollte man gemeinsam ins Gespräch kommen. In den vergangenen Wochen seien die Wahlplakate der Grünen häufig Ziel von Vandalismus geworden, so Eggers. Plakate würden nicht nur beschmiert, sondern auch zerrissen oder ganz entfernt. „Ich habe bemerkt, dass die Hemmschwelle bei den Menschen sinkt. Auch auf Social Media verschwenden viele ihre Energie, um Hassbotschaften zu schreiben“, beobachtet Eggers.
