Während CDU und SPD gleich mehrere Stunden über den Haushalt beraten, ging es bei der UWG verhältnismäßig schnell. Ein Abend reichte als Klausurtagung. Das bedeute jedoch nicht, dass die Beratung weniger intensiv war, wie die Fraktionsvorsitzende Petra Triches betonte: „Jedes Fraktionsmitglied hatte zuvor den Haushalt zuhause durchgearbeitet und alle Fragen notiert.“ Alle offenen Fragen wurden dann mit Kämmerin Gabriele Balzukat und Bürgermeisterin Birgit Tupat besprochen und erörtert.
„Der Haushalt ist mit einer heißen Nadel gestrickt. Aber was sollen wir machen? Es gibt quasi keinen Gestaltungsspielraum“, erklärte Triches. Die hohen Investitionen seien unumgänglich. Die Grundschule, das Amtshaus und das neue Feuerwehrgerätehaus seinen alles Dinge, die dringend in Angriff genommen werden müssten. „Und auch das Gartenhallenbad wollen wir ja alle erhalten“, sagte die Vorsitzende. Insofern sei an diesen Posten nicht zu rütteln.
Wie auch die SPD kritisiert die UWG scharf das Vorgehen des Landes nach der Flut. „Die Gelder für den Wiederaufbauplan waren längst zugesagt. Jetzt muss die Gemeinde in Vorleistung treten und dafür teure Kredite aufnehmen, weil immer noch kein Cent hier angekommen ist. Das geht nicht. Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen“, erklärte Triches.
Isolierung der Kosten
Schwierig findet die Fraktionsvorsitzende die Isolierungen für Corona und den Ukraine-Krieg, weiß aber auch, dass nur so der Haushalt noch auf halbwegs soliden Füßen steht. Kämmerin Gabriele Balzukat, erklärte, was es damit auf sich hat: „Wir können Kosten, die durch Corona oder den Krieg entstanden sind, in einen extra Topf buchen. Wenn beispielsweise die Heizkosten für die Grundschule bis jetzt 10.000 Euro betrugen und nun durch den Krieg 30.000 Euro, dann können wir die Differenz von 20.000 Euro in die Isolierung, sprich in einen extra Topf rechnen, der erst einmal keinen Einfluss auf unseren Haushalt hat und somit das Ergebnis entlaste.“
In diesem Topf sammeln sich nun aber ziemlich viele Kosten. Auch wenn die Kämmerin davon ausgeht, dass aufgrund von Corona demnächst keine Gelder mehr dort zu verbuchen sind, so ist das Thema Ukraine vermutlich noch lange nicht vom Tisch. „2026 muss dieser Topf, der bis dahin immer voller wird, aufgelöst werden und wir stehen vor der großen Frage, wie wir das machen“, erklärte Balzukat. Ihrer Meinung nach wäre es am saubersten, wenn die Summe gegen das Eigenkapital gerechnet würde: „Dann wäre die Summe eins zu eins weg.“ Das Land gibt aber auch die Möglichkeit, diese Summe bis auf 50 Jahre abzuschreiben. „Das heißt, unsere Kinder müssen das bezahlen, was wir heute beschließen. Meiner Meinung nach darf die nachfolgende Generation so nicht belastet werden. Mein Gerechtigkeitsgefühl macht das nicht mit. Wer weiß, was für Probleme es in 50 Jahren gibt. Mit einer Pandemie und Krieg in Europa hat auch keiner gerechnet“, erklärt die Kämmerin und plädiert für die Eigenkapital-Lösung. Die UWG teilt den Gerechtigkeitsgedanken der Kämmerin.
Richtig zufrieden ist Petra Triches, wenn sie in die arbeitende Runde blickt: „Ich freue mich total, dass wir so eine tolle Altersstruktur haben. Von 21 bis 75 Jahre ist alles dabei.“ Es sei gelungen, in der Fraktion einen Querschnitt der Gesellschaft zu vereinen und genau das mache, die Arbeit so besonders.