Herr Schröder, die Fragen, die jetzt kommen, sind vermutlich nicht die angenehmsten. Aber auch für die SPD haben wir natürlich ganz genau hingehört, beim Facebook-Stammtisch. Bereit?
Gerd Schröder: Ja.
Fangen wir mal recht einfach an: „Und wenn alles beschlossen ist, kommt die SPD und fordert noch ein Gutachten.“ Stimmt das? Ist die SPD „Team-Zweitmeinung“?
Naja, es ist fraktionsübergreifend kritisiert worden, dass immer ein und der gleiche Ingenieur hier tätig ist. Und bei den großen Projekten stehe ich da auch voll und ganz hinter. Ich halte das für angemessen. Das machen wir privat ja auch, wenn es schwierig wird. Also da wäre eine Zweitmeinung ja auch normal.
Der Nachrodt-Wiblingwerder Ortsverein hat bewegte Zeiten erlebt. Es gab in der jüngeren Vergangenheit viele Wechsel in der Partei- und Fraktionsführung, es gab Parteiaustritte und viel schmutzige Wäsche. Daher kommt wohl auch diese Aussage: „Die SPD hat gar keine Zeit für Politik, sie ist damit beschäftigt, sich zu streiten.“ Ist da etwas dran?
Ja, wir hatten eigene Probleme, insbesondere 2018 und Ende 2019/Anfang2020, gebe ich zu. Das ist unschön gewesen. Und (und das ist nur meine private Meinung) nicht nötig gewesen. Zeit für Politik haben wir trotzdem noch. Zu politischer Arbeit ist es zu jeder Zeit immer noch gekommen.
Politik polarisiert. Aber die SPD scheint nicht immer wahrgenommen zu werden. Daher diese Aussage: „Die SPD hat keine eigene Meinung.“ Was ist da dran?
Wir haben schon eine eigene Meinung. Zuletzt haben wir einen Antrag im Planungs-, Bau und Umweltausschuss eingebracht, um zu prüfen, ob das Gebäude Ehrenmalstraße 59 (anm. Red: das Gebäude neben der Grundschule Nachrodt, dass die Gemeinde erworben hat) nicht gemeinsam von Bücherei, Jugendzentrum und Grundschule genutzt werden könnte. Da sind wir allerdings zurück gepfiffen worden. Und auch sonst sind schon einige Anträge geäußert worden. Allerdings wissen wir alle, dass wir aktuell keinen finanziellen Spielraum haben. Das bremst auch den Ideenreichtum. Es mangelt nicht an den Ideen, sondern an den finanziellen Mitteln. Wer sich mit dem Haushalt beschäftigt, stellt schnell fest, dass es einen Fehlbetrag von 400.000 Euro gibt.
„Hoch die Tassen! Die SPD schwingt lieber das Tanzbein, als sich um Politik zu kümmern.“ Stimmt es, dass die SPD sich lieber um die Kultur als um die Politik kümmert?
Nein, sicherlich nicht. Wir haben seit Jahren das Kabarett zum Weltfrauentag. Das hat Tradition und findet ja auch in diesem Jahr wieder statt. Darum geht es aber auch nicht. Hier kommt es immer wieder zu einer Vermischung zwischen KulturSchock und SPD. Dabei haben wir immer Wert darauf gelegt, eine Trennung deutlich zu machen. Auch wenn sich natürlich einige Personen in beiden Vereinen engagieren. Aber der KulturSchock ist ein Kulturverein und die SPD eine Partei. Das hat gar nichts miteinander zu tun. Als Partei wäre das auch gar nicht zulässig. Ich glaube dieser Vorwurf ist ein bisschen weit hergeholt.
Kommen wir zu einer ganz aktuellen Sache. Die SPD war die einzige Fraktion, die ihre Klausurtagung über zwei Tage veranstaltete und sich dafür bei Holzrichter einquartierte, inklusive Übernachtung. Die SPD war auch die Fraktion, die zuvor einen Antrag auf Erhöhung der Fraktionszuwendungen gestellt hatte. Daher stammt diese Aussage: „Kein Geld für nichts in der Gemeinde, aber jetzt wissen wir, wofür die SPD das Geld brauchte.“
Als ich 2004 mit Politik anfing, haben wir immer im Seegarten an der Sorpe getagt. Diese Veranstaltungen waren aufgeteilt in Fraktions- und Parteiarbeit. Der Sinn und Zweck, dass wir extern getagt haben, war, dass man sich mal abends in aller Ruhe zusammensetzen kann, frei über alles reden kann und sich besser zusammenfindet. Und das war auch hier der Hintergrund. Wir sehen uns alle paar Wochen, aber Zeit sich näher zu kommen und den anderen besser kennenzulernen, ist nicht vorhanden. Und das ist der Grund, warum wir uns für zwei Tage entschieden haben. Mit den Fraktionszuwendungen hat das nichts zu tun. Die Veranstaltung würde die Fraktionskasse gar nicht hergeben. Für solche Veranstaltungen gibt jeder einen privaten Obolus in die Kasse. Also der Eindruck, dass wir die höheren Fraktionszuwendungen für so etwas nutzen, ist falsch.
