In rekordverdächtigen lediglich 20 Minuten arbeiteten die Mitglieder des Kreisausschusses des Märkischen Kreises in ihrer jüngsten Sitzung ihre 14 Punkte umfassende Tagesordnung im öffentlichen Teil ab. Für einen deutlichen Zeitgewinn sorgte die Tatsache, dass der Bericht über den Konzernabschluss der Märkischen Gesundheitsholding für das Wirtschaftsjahr 2023 von der Tagesordnung abgesetzt wurde sowie die Entscheidung zur Fortführung des On-Demand-Verkehrs BEA auf die Sitzung des Kreistages 10. Oktober verschoben wurde.
AMK-Überschuss 255.000 Euro
Dennoch ging es im Kreisausschuss um viel Geld – bei der Vorlage der Wirtschaftspläne der Gesellschaften, an denen der Märkische Kreis mehrheitlich beteiligt ist. 255.645,94 Euro betrug der Jahresüberschuss der AMK-Abfallentsorgungsgesellschaft des Märkischen Kreises mbH im vergangenen Jahr. Bei der MEG Märkische Entsorgungsgesellschaft mbH waren es 7.585,95 Euro, die AMK Objektgesellschaft mbH & Co. KG erwirtschaftete im Geschäftsjahr 2023 einen Jahresüberschuss in Höhe von 354.234,33 Euro. Letzterer wird wie im Gesellschaftervertrag festgelegt zu jeweils gleichen Teilen den Privatkonten der Gesellschafter Lobbe Industrieservice GmbH & Co KG und EDG Holding GmbH gutgeschrieben.
MVG-Defizit steigt auf 38,15 Millionen Euro
Bei der Märkische Kommunale Wirtschaftsgesellschaft (MKG) verringerte sich das Vermögen in diesem Jahr um rund 30 Millionen Euro. Das entspricht rund 25 Prozent. Das Restvermögen beträgt lediglich noch 55 Millionen Euro. Der Vermögensverzehr, so die Verwaltung in ihrer Sitzungsvorlage, resultiert in erster Linie aus den Stützungsmaßnahmen der Beteiligungsgesellschaften „Märkische Kliniken GmbH“ und „MVG GmbH“. Die Märkische Verkehrsgesellschaft rechnet in diesem Jahr mit einem Defizit in Höhe von 32,25 Millionen Euro – im kommenden Jahr steigt das geschätzt auf 38,15 Millionen Euro.
„Arbeitskreis Finanzen“ darf weitermachen
Kontrovers abgestimmt wurde im Kreisausschuss lediglich bei der Frage, ob der von CDU und SPD seinerzeit geforderte und entsprechend eingerichtete „Arbeitskreis Finanzen“ eingestellt werden soll, oder nicht. Dafür hatte die FDP plädiert und bekam von den übrigen kleinen Fraktionen Beistand. „Wenn etwas nichts mehr bringt, soll man aufhören“, bemerkte Oliver Held, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/die Grünen. Dem entgegnete Wolfgang Rothstein, Fraktionsführer der SPD, man solle doch mit dieser Entscheidung bis nach der Verabschiedung des Kreisetats für 2025 im Dezember warten. FDP, Grüne, UWG und AfD stimmten für die Beendigung – das reichte nicht für ein „Aus“ des Arbeitskreises.
Alle übrigen Beschlüsse erfolgten einstimmig.