„Wasser ist unser Geschäft“ erklärte Heiko Witulski, Leiter des Zentralbereiches Finanzen beim Ruhrvband. Zusammen mit Dr.-Ing. Christian Görlich (Leiter Regionalbereich Süd Ruhrverband) war er am Dienstag, 30. Januar, zu Gast in Halver, um einen Vortrag zum Thema „Zukünftige Aufgabenerledigung der kommunalen Abwasserwirtschaft“ zu halten. Ein knappes Dutzend Zuhörer kam zur Informationsveranstaltung der Stadt Halver – ein Großteil davon aus Rat und Verwaltung.
Die Finanzen waren es, die im Anschluss an den Vortrag, den die beiden Führungskräfte gemeinsam mit Bürgermeister Michael Brosch, Kämmerer Simon Thienel und Bauamtsleiter Michael Schmidt hielten, für Gesprächsstoff sorgten. Im Rahmen einer Aufgabenübertragung möchte die Verwaltungsspitze der Stadt Halver den Betrieb des kommunalen Kanalnetzes an den Ruhrverband abtreten. Nach einem positiven Ratsbeschluss – welcher derzeit noch aussteht – hofft Bürgermeister Brosch auf eine schnelle Umsetzung, im Idealfall bereits im kommenden Jahr. Denn den Betrieb des Kanalnetzes und die dazugehörige, kommunale Pflichtaufgabe der Abwasserentsorgung durch den Ruhrverband umsetzen zu lassen, hätte aus seiner Sicht für die Kommune gleich mehrere Vorteile.
Thienel: „Neues Geld für den Haushalt“
Als erstes, und dieser Punkt freute vor allem Kämmerer Simon Thienel, stünde dem städtischen Haushalt schlagartig neues Geld zur Verfügung. Statt dass die Kommune wie bisher Abwassergebühren erhebt und damit den Betreib der Kanäle finanziert, gehen diese als durchlaufender Posten direkt an der Ruhrverband. Dieser erhält im Gegenzug das wirtschaftliche Eigentum der Kanäle und zahlt bei Übergang der Trägerschaft den Wert des Kanalnetzes, das die Stadt in den vergangenen Jahrzehnten aufgebaut hat, an die Stadtkasse. Die Kanäle selbst bleiben Eigentum der Stadt, lediglich das Nutzungsrecht wird verkauft.
Wichtig ist jedoch, dass dadurch nicht mehr Geld zur Verfügung steht als bei einem Eigenbetrieb durch die Stadt. Nur seien die finanziellen Mittel eher verfügbar. Gerade aus Reihen der CDU waren hier kritische Stimmen zu hören. Einzelne Parteimitglieder hatten Sorge, dass die Stadt Halver durch steigende Aufwendungen am Ende mit einem Minus aus dem Geschäft heraus gehe.
Stadt sieht Einsparungspotential
Unabhängig von den mittelbaren finanziellen Abwägungen, sprechen aus Sicht der Stadt jedoch gleich mehrere weitere Punkte für den Betrieb durch den Ruhrverband: So geht der Kommunale Mitarbeiter, der sich beim Bauhof aktuell als einziger um das „operative Geschäft“ im Kanalbereich kümmert, im August in Rente. Auch der im Rathaus ansässige Fachplaner, der mit dem kommunalen Wasser- und Kanalmanagement vertraut ist, wird in absehbarer Zeit aufgrund des Alters ausscheiden. Neue Fachkräfte zu gewinnen gestalte sich für eine kleine Kommune wie Halver schwierig.
Im Ruhrverband hingegen seien diese Kompetenzen bereits in ausreichender Zahl vorhanden und auch Krankheits- und Urlaubsvertretung gesichert. Dabei sei die Rufbereitschaft rund um die Uhr mit drei Mitarbeitern im Volmetal erreichbar, wie Görlich erklärte. In einer eigenen Werkstatt könnten Reparaturen durchgeführt werden, die die Stadt Halver aktuell extern ausschreiben muss – auch hier gebe es Einsparungspotenzial.
Und auch im Gespräch mit anderen Kommunen, die ein solches Modell gemeinsam mit dem Ruhrverband betreiben, sei Michael Brosch von seinen Amtskollegen lediglich positives berichtet worden. Neben der Nachbargemeinde Schalksmühle und Balve aus dem Märkischen Kreis übernimmt der Ruhrverband die Aufgabe der kommunalen Abwasserwirtschaft unter anderem in verschiedenen Städten im Hochsauerland oder im Ennepe-Ruhr-Kreis.
Die letztendliche Entscheidung liegt bei dem Rat der Stadt Halver.
