„Das Land Nordrhein-Westfalen wird seiner Verantwortung gerecht“, sagt der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schick. Die Kommunen in NRW bekämen mehr als 800 Millionen Euro zusätzlich, um für die Unterbringung von geflüchteten Menschen zur sorgen. „Land und Kommunen verpflichten sich gemeinsam zur Schaffung weiterer Unterbringungskapazitäten. Um die drängenden Probleme zu lösen, müssen Land, Kommunen und der Bund zusammenarbeiten. Dies heißt aber auch: Der Bund muss seiner Verantwortung ebenfalls gerecht werden“, macht Schick deutlich.
In Nordrhein-Westfalen sei seit dem Angriff Russlands auf die gesamte Ukraine Großartiges geleistet. Mehr als 220.000 Menschen aus der Ukraine seien inzwischen in Nordrhein-Westfalen aufgenommen worden. 100.000 Kinder mit offiziellem Flüchtlingsstatus werden an nordrhein-westfälischen Schulen unterrichtet. „Integration wird in Kindertagesstätten, in Vereinen und dank vieler ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer vor Ort ermöglicht. Gleichzeitig haben wir weiterhin steigende Migrationszahlen aus anderen Ländern. Allein im vergangenen Jahr wurden mehr als 40.000 Asylsuchende aus anderen Ländern aufgenommen und untergebracht“, betont Schick. In einer gemeinsamen Vereinbarung von Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden haben sich Land und Kommunen darauf verständigt, dass das Land weitere 3000 Plätze in Landeseinrichtungen schaffen und den Kommunen für 2023 weitere 808 Millionen Euro Unterstützung für die Aufnahme, Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten zuweist.
„Als schwarz-grüne Koalition stehen wir an der Seite der Kommunen, die bei der Unterbringung und Integration von Geflüchteten derzeit Herausragendes leisten. Die gemeinsame Vereinbarung von Landesregierung und Kommunalen Spitzenverbänden zeigt, dass das Land und die Kommunen ihrer Verantwortung nachkommen“, erklärt Thorsten Schick.
