Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen ihres Prüfberichts stellten Projektleiterin Ute Ledebur, die gpa-Prüferinnen Linda Lauber, Julia Richter und Anika Wolff sowie Simone Kaspar, die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, im Ausschuss vor. Rund 200.000 Euro hatte sich der Kreis die überörtliche Prüfung kosten lassen.
„Wir erleben turbulente Zeiten. Auch der Märkische Kreis ist diesem finanziellen Stresstest ausgesetzt. Umso erfreulicher ist es, dass er in einigen geprüften Aufgabenbereichen bereits gut aufgestellt ist und hart dafür arbeitet, dass dies so bleibt“, erklärt gpa-Vizepräsidentin Simone Kaspar anlässlich der Ergebnispräsentation.
Im Fokus der Prüfung standen unter anderem die Themenbereiche Finanzen, Informationstechnik, Hilfe zur Erziehung, Hilfe zur Pflege, Bauaufsicht, Vergabewesen sowie Verkehrsflächen.
Stabile Haushaltssituation
Die Haushaltssituation des Kreises ist laut gpaNRW weiterhin stabil. Im Betrachtungszeitraum 2015 bis 2021 erreichte der Kreis überwiegend positive Jahresergebnisse. Somit ist der Kreis laut gpa haushaltsrechtlich uneingeschränkt handlungsfähig. Das treffe beispielsweise für einige der 15 kreisangehörigen Kommunen nicht zu. Auch die Eigenkapitalausstattung des Kreises ist mit 139 Millionen Euro vergleichsweise hoch – allerdings sind es auch die Gesamtverbindlichkeiten. „Der Kreis plant für die kommenden Jahre mit Haushaltsdefiziten, die das Eigenkapital reduzieren werden.
Daneben verhält er sich solidarisch zu seinen kreisangehörigen Kommunen, indem er bisher auf eine auskömmliche Kreisumlage verzichtet, was ebenso mit einem Eigenkapitalabbau einhergeht. Insgesamt sehen wir Handlungsbedarf, um die Haushaltssituation zu verbessern und nachhaltig auszurichten“, empfiehlt gpa-Prüferin Julia Richter.
Bei der Digitalisierung gut aufgestellt
Die Digitalisierung berührt inzwischen nahezu alle Lebensbereiche. Die gpaNRW bescheinigt, dass der Märkische Kreis hier gut aufgestellt ist. „Wir sehen allerdings in der Umsetzung der bereits geplanten Digitalisierungsstrategie, einem systematischen Prozessmanagement sowie einer gestärkten örtlichen IT-Prüfung noch Verbesserungsmöglichkeiten“, informiert Linda Lauber.Die IT verursache zwar im Vergleich zu anderen NRW-Kreisen hohe Kosten, der Sicherheitsstandard sei aber ebenso hoch.
Die „Hilfe zur Erziehung“ war ebenfalls Bestandteil der Prüfung. „Seit 2017 steigt hier der Fehlbetrag je Einwohner von 0 bis unter 21 Jahren an. Er ist überdurchschnittlich im Kreisvergleich. Ursächlich sind vor allem höhere Aufwendungen im stationären Bereich und der niedrige Anteil an Vollzeitpflegefällen. Um die Hilfen zur Erziehung wirkungsorientierter und wirtschaftlicher steuern zu können, sollten die Controlling-Tätigkeiten des Jugendamtes weiter ausgebaut werden“, empfiehlt gpa-Projektleiterin Ute Ledebur.
„Hilfe zur Pflege“
Wie in allen NRW-Kreisen benötigt die Hilfe zur Pflege auch im Märkischen Kreis ein erhebliches Finanzbudget. Der Kreis weist im interkommunalen Vergleich die höchsten Transferaufwendungen je Leistungsbezieher ambulant auf.
„Der Märkische Kreis verfügt über eine leistungsstarke Bauaufsicht. Hier ist bereits ein hoher Digitalisierungsgrad erreicht, mit dem ein vollständig medienbruchfreies Baugenehmigungsverfahren erfolgt. Die Bauverwaltung kann somit kurze Laufzeiten der Bauanträge gewährleisten“, lobt gpa-Prüferin Anika Wolff.
„Finanzielle Verbesserungen“
„Der Märkische Kreis verfügt über stabile Kreisfinanzen. Die guten Haushaltsjahre in der jüngsten Vergangenheit haben die Verantwortlichen für finanzielle Verbesserungen genutzt“, unterstreicht die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, Simone Kaspar. Im Landesvergleich ist der Kreis in einigen Handlungsfeldern bereits gut aufgestellt. „Damit ist dort das Fundament gelegt, um die aktuellen Herausforderungen zu bestehen. Die aufgezeigten Optimierungspotenziale in einzelnen Prüffeldern können dabei helfen, den Märkischen Kreis auch in anspruchsvollen Zeiten modern und zukunftsfähig aufzustellen.“
