„Wir sind nicht auf Rosen gebettet“, sagte André Gütting von der SPD. Große Sprünge seien in den kommenden drei Jahren nicht machbar, dafür gebe es zu viele dringend notwendige Investitionen. So wie er sahen es auch die anderen Mitglieder des Sozial- und Kulturausschusses. Einstimmig wurde die Empfehlung an den Rat beschlossen, dem im Haushaltsjahr 2023 vorgesehenen Ansätzen im Ergebnis- und Finanzplan zuzustimmen. Die wichtigsten Punkte in der Übersicht:
Kulturelle Förderung
Im Bereich kulturelle Förderungen wurden vor allem die Personalkosten hochgesetzt. 2022 waren diese noch mit 1090 Euro im Plan. Für 2023 sind sie mit 4390 Euro veranschlagt. Begründet wird diese Steigerung mit den erhöhten Bautätigkeiten.
Dadurch entstehe ein höherer Verwaltungsaufwand. „Die Personalkostenverteilung geschieht hier aufgrund der neuen Verteilschlüssel bezogen auf den Arbeitsaufwand im Vorjahr. Bei anderen Produkten dagegen sinkt er, weil das vorhandene Personal anderweitig eingesetzt wurde“, erklärt Heiko Tegeler, stellvertretender Leiter der Kämmerei. Im Gesamthaushalt gleiche es sich somit wieder aus.
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
„Alle Ansätze mussten erhöht werden, da die Zuweisungsquoten steigen und weitere Flüchtlinge zu erwarten sind“, heißt es in der Vorlage. Das Thema beschäftigt die Verwaltung gerade sehr. Denn neben den Flüchtlingen aus der Ukraine steigen auch die Zahlen aus anderen Herkunftsgebieten derzeit wieder deutlich. Wie berichtet, ist die Verwaltung dringend auf der Suche nach neuen Wohnungen.
Besonders deutlich steigen die Kosten für sogenannte Transferausgaben. Insgesamt sind für diese Leistungen 350.000 Euro eingeplant. Das sind 171.700 mehr als 2022. „Hauptsächliche gibt es eine Kostensteigerung bei den laufenden Mieten sowie den sozialen Leistungen wie Krankheitskosten“, erklärt Tegeler. Bei den Sachleistungen wie Strom- und Heizkosten gebe es ebenfalls eine Steigerung, diese würden aber hauptsächlich über die außerordentlichen Erträge isoliert und belasten den Haushalt somit nicht direkt.
Kinder- und Jugendarbeit im Jugendzentrum
Das Jugendzentrum ist ein echtes Erfolgsmodell. Die Arbeit, die das Evangelische Jugendreferat in der Nachrodter Kurve leistet, wird immer besser angenommen. Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 16 Jahren nutzen das Angebot regelmäßig. In diesem Jahr werden die pädagogischen Schwerpunkte auf Medienbildung und Bewegung liegen.
Allerdings stieg für dieses Jahr der Trägeranteil und so sind im Produktsachkonto Sach- und Dienstleistungen nicht mehr 57.000 Euro veranschlagt wie im Vorjahr, sondern 65.000. „Die Gemeinde hat einen prozentualen Anteil und erhält die Mitteilung/ Abrechnung über den Märkischen Kreis. Steigen die kalkulierten Gesamtkosten beim Jugendreferat, so steigen auch die Kosten für der Anteil der Gemeinde“, erklärt Tegeler. Das Jugendreferat habe durch die aktuelle Lage mit Kostensteigerungen kalkuliert.
Spiel- und Bolzplätze
Auch in diesem Bereich sind die Kosten gestiegen. Die Pflege durch den Bauhof wird teurer. 2022 waren dafür 64.600 Euro im Haushalt eingeplant. In diesem Jahr 70.000 Euro. Die Erhöhung entsteht durch gestiegenen Personal- und Sachkosten seitens des Bauhofs.
Denkmalschutz und Denkmalpflege
In diesem Bereich gibt es vor allem einen immensen Anstieg der Personalkosten: von 965 auf 17.190 Euro. „Der Ansatz ist höher, weil wir im Jahr 2022 mehr Aufwendungen hatten. Da ging es einmal beispielsweise um das Ehrenmal.
Die Kollegen schreiben die Stunden auf, die sie dafür aufgewendet haben und das wird dann im kommenden Jahr anders verteilt, somit gebe es da immer eine Verschiebung um ein Jahr“, erklärt Bürgermeisterin Birgit Tupat. Deswegen sei der Ansatz höher. Aber die Grundstück- und Gebäudekosten sind geringer angesetzt, weil keine Bauwerksprüfung notwendig ist. Da sei vor allem das Ehrenmal in Nachrodt pflegeintensiv. In diesem Jahr müsse es aber nicht überprüft werden.
Tourismus
In diesem Bereich sinken die Kosten. Bei den Sach- und Dienstleistungen werden hier nur noch 25.000 Euro veranschlagt und nicht mehr 37.850 Euro. Als Begründung wird genannt, dass die Kosten im Bereich Leader/Lenneschiene sinken. Diese Senkung sei aber nicht dadurch entstanden, dass die Gemeinde weniger mache. „Die gesamten Kosten/Projekte der Mitgliedskommunen sind reduziert worden, also dementsprechend auch der Anteil der Gemeinde“, erklärt Tegeler.
