Lüdenscheid. „Gegen verkürzte Planungszeiten haben wir nichts. Dies darf aber nicht zu Lasten der Bürgerbeteiligung oder von Umweltstandards gehen.“ Mit diesen Worten zitiert die Tageszeitung „Westfalenpost“ in ihrer Ausgabe vom 19. Januar Dirk Jansen. Der BUND-Geschäftsleiter in Nordrhein-Westfalen betont in dem Interview, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) weniger Zeit als befürchtet in Anspruch nehme. Stattdessen garantiere das Verfahren „eine transparente Planung unter Berücksichtigung der Umweltbelange“ – und damit ein „rechtssicheres Verfahren und mehr Akzeptanz“.
Für Aufregung in der darauffolgenden Berichterstattung über das Interview sorgte Jansens vermeintliche Aussage, dass sich der BUND im Falle des Verzichts auf eine UVP den Klageweg offenhalte. Die Naturschützer veröffentlichten noch am gleichen Tag auf ihrer Homepage allerdings eine Richtigstellung. „Anders als es manche aktuellen Presseberichte fälschlicherweise transportieren, plant der BUND keineswegs, gegen einen Ersatzneubau für die A45 zu klagen“, heißt es darin. „Mit aller Vehemenz“ werde sich die Organisation aber gegen „mehrheitlich umweltschädliche“ Neubauprojekte für Fernstraßen wehren – etwa auf der A46.
Und weiter: „Klar ist, dass jetzt möglichst schnell ein Ersatz geschaffen werden muss.“ Denn: Die Leidtragenden einer verfehlten Verkehrspolitik seien die in Lüdenscheid und der Region lebenden Menschen und die Wirtschaft. Die Organisation betont zudem, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung „zügig und parallel zu anderen Planungsschritten erfolgen“ könne und nicht zu Verzögerungen führen werde.
Sebastian Wagemeyer stellt klar, dass „Umwelt- und Klimaschutz für Lüdenscheid und die weitere Entwicklung unserer Stadt definitiv eine entscheidende Rolle“ spielten. Mit Blick auf den Ersatzneubau der Talbrücke Rahmede fordert Lüdenscheids Bürgermeister allerdings, das Vorhaben „mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu beschleunigen“. Dazu könne auch der Verzicht auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung gehören.
„Die Menschen hier vor Ort erleben seit Anfang Dezember tagtäglich eine Ausnahmesituation und leiden massiv unter den Verkehrsmassen“, sagt das Stadtoberhaupt. Zumal nicht nur die Stadt, sondern auch die gesamte Region Südwestfalen von der Vollsperrung der A45 und den daraus resultierenden negativen Folgen betroffen seien.
Wagemeyer verweist außerdem auf offizielle Zahlen des Landesbetriebs Straßen.NRW. Danach bedeutet die Vollsperrung der A45, dass täglich rund 23.000 Fahrzeuge, darunter etwa 6500 Lkw, von der Autobahn durch das Stadtgebiet umgeleitet werden. Das bedeute längere Wege, eine immense Belastung für die Straßen im Stadtgebiet und nicht zuletzt deutlich mehr Lärm und Luftverschmutzung entlang der Umleitungsstrecken und Nebenstraßen. „Vor allem zu Stoßzeiten im Berufs- und Feierabendverkehr staut sich der Verkehr auf vielen Straßen. Daher bin ich mir sehr sicher, dass der Verzicht auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung, der schnelle Neubau der Talbrücke und die Wiederfreigabe der A45 für die Umwelt die deutlich bessere Entscheidung sind“, so der Bürgermeister.
Wagemeyer empfiehlt Jansen einen Besuch in Lüdenscheid. Dann könne sich der NRW-BUND-Geschäftsleiter mit den Menschen vor Ort über ihre schwierige Situation unterhalten. „Wir würden Herrn Jansen dann auch gerne zeigen, wie ernst wir als Stadtverwaltung den Umweltschutz nehmen und ihm unter anderem unser ambitioniertes Programm für den Klimaschutz vorstellen“, so der Bürgermeister.
