Etwa 50 Einwohner aus Pasel waren zur Ausschusssitzung in den Ratssaal gekommen. Vor Sitzungsbeginn überreichten Jörg Günther und Peter Kirchhoff Bürgermeister Ulrich Schulte das Ergebnis einer Umfrage im Dorf. Demnach hätten sich 116 von 125 Befragten gegen den Solarpark ausgesprochen.
In der Einwohnerfragestunde trug Günther zudem einen Fragenkatalog vor. U. a. wollen die Paseler wissen, ob die Belange des Landschaftsschutzes eingehalten werden, das Ergebnis einer offiziellen Bürgerbefragung, wenn es negativ ausfalle, die Anlage verhindern könnte und ob die Stadt über Auszahlungen nach dem Energie-Einspeisungs-Gesetz (EEG) am Gewinn beteiligt werde. Planungsamtsleiter versprach die schriftliche Beantwortung der Fragen.
Südhang und privilegierte Fläche
Die Firma Altus, ein auf Photovoltaik- und Windanlagen spezialisiertes Unternehmen mit Sitz in Karlsruhe, möchte auf einer 4,6 Hektar großen Fläche am nördlichen Rand von Pasel einen Solarpark errichten. Die Anlage solle jährlich etwa 6 bis 6,2 Megawattpeak Strom produzieren, erklärte Altus-Projektleiterin Christina Wiederkehr in der Plua-Sitzung. Es handele sich damit um ein verhältnismäßig kleine Anlage, die aber dennoch wirtschaftlich sei, ergänzte Altus-Sprecher Thorsten Wehner.
Der Standort in Pasel sei dafür geeignet, weil es sich um eine Südhanglage handelt und zum großen Teil im Korridor von Eisenbahn und Bundesstraße 236 liege. Damit ist es eine sog. privilegierte Fläche für den Bau von PV-Anlagen. Dazu heißt es im Baugesetzbuch: „Im Außenbereich ist ein Vorhaben nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die ausreichende Erschließung gesichert ist und wenn es der Nutzung solarer Strahlungsenergie dient auf einer Fläche längs von Schienenwegen des übergeordneten Netzes im Sinne des § 2b des Allgemeinen Eisenbahngesetzes mit mindestens zwei Hauptgleisen und in einer Entfernung zu diesen von bis zu 200 Metern, gemessen vom äußeren Rand der Fahrbahn.“ Etwa 20 Prozent der beabsichtigten Fläche liege außerhalb dieses privilegierten Bereichs, weshalb das Planverfahren durchgeführt werden muss.
Till Hoffmann erklärte, dass mit den Aufstellungsbeschlüssen nur festgelegt würde, in welchem Gebiet etwas geplant werden solle. Im damit eröffneten offiziellen Planungsverfahren erfolge dann die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürger.
Bürgerinfo und Ortstermin der Kommunalpolitiker
Am heutigen Donnerstagabend (15. Februar) findet eine Informationsveranstaltung im Bürgerhaus Pasel statt. Dann werden Thorsten Wehner und Christina Wiederkehr das Solarpark-Projekt noch einmal vorstellen und Fragen der Paseler beantworten. Dieses Meinungsbild wollen die Plua-Mitglieder ebenso mitnehmen wie die persönlichen Eindrücke, die sie bei einem kurzfristig anzuberaumenden Ortstermin gewinnen. Die Abstimmung über die Aufstellungsbeschlüsse und damit ggf. den offiziellen Beginn des Planungsverfahrens soll daher erst in der Ratssitzung am 5. März erfolgen.
