„Die Gemeinde Schalksmühle erkennt den Bedarf an einer neuen Mehrzweckhalle, die den Ansprüchen des Drittliga-Handballs gerecht wird“. Das war der Grundsatzbeschluss, auf den sich die Kommunalpolitiker in der letzten Hauptausschuss-Sitzung geeinigt hatten und auf dessen Grundlage Verwaltung und Bürgermeister weiter planen können (LokalDirekt berichtete). Der Konsens war da – eigentlich.
Bernd Müller kritisiert Grundsatzbeschluss
Im Rat zeigte sich Bernd Müller (UWG) alles andere als zufrieden mit dem Grundsatzbeschluss. „Das kann man so nicht stehen lassen“, sagte er. Müller kritisierte, dass der Grundsatzbeschluss modifiziert wurde -„es liegen Welten zwischen den Beschlüssen der verschiedenen Fachausschüssen“ – und nicht mehr wiederzuerkennen sei. In der Diskussion wiederholte er mehrmals, dass eine positive Formulierung im Beschluss festzuhalten ist. Dies müsse sich im Beschluss wiederfinden, fehle aber vollkommen. „Alle Bedingungen, wann, wo, wie gebaut wird, wie finanziert wird, sind hier nicht festgehalten“, entgegnete er. Bürgermeister Jörg Schönenberg erklärte, dass der gemeinsame Konsens, eine Mehrzweckhalle auf den Weg zu bringen, existiert. Der Beschluss sei eine Grundlage für Politik und Verwaltung, sich auf weitere Planungen zu konzentrieren.
André Krause (CDU) konnte die Kritik von Müller nicht nachvollziehen. Er sah keinen Grund, von dem einstimmigen Beschluss vom Hauptausschuss abzurücken. „Wir haben einen guten Kompromiss gefunden“, betonte er. „Mir ist wichtig, dass wir bald anfangen können, zu planen. Wir haben dem Beschluss zugestimmt, damit wir das erreichen“, fügte Jan Schriever (FDP) hinzu.
Rat stimmt einstimmig für Beschluss
Der Gemeinderat einigte sich schließlich einstimmig auf den Grundsatzbeschluss bei einer Enthaltung. Schönenberg lobte zum Ende der Diskussion: „Ich finde es gut, dass wir es bei Großprojekten in Schalksmühle immer wieder schaffen, mit einer breiten Mehrheit solche Dinge auf den Weg zu bringen. Auch wenn wir dafür mehrere Stunden gebraucht haben“.
