Lüdenscheid. Die heiße Phase der Vorbereitung hat für das Bürgeramt der Stadt Lüdenscheid begonnen, denn Mitte April hatten die ersten der knapp 50 000 stimmberechtigten Einwohner ihre Wahlbenachrichtigungen im Briefkasten. Außerdem wird noch vor Ostern das Briefwahlamt im Kulturhaus öffnen. Die wichtigsten Fragen und Antworten für alle Lüdenscheider zur Landtagswahl 2022 in der Übersicht.
Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die die deutsche Staatsangehörigkeit haben und am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind. Außerdem müssen Wahlberechtigte „mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in NRW wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten“ und dürfen „nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen“ sein, teilt das Land NRW mit. In Lüdenscheid trifft das auf knapp 50 000 Bürgerinnen und Bürger zu.
Wer wird mit Erst- und Zweitstimme gewählt?
Das Land NRW ist in 128 Wahlkreise eingeteilt. Mit der Erststimme wählen Wahlberechtigte in ihrem Wahlkreis jeweils direkt einen regionalen Bewerber einer Partei, einer Wählergruppe oder einen Einzelbewerber. Wie viele Sitze die Parteien im Düsseldorfer Landtag erhalten, entscheiden die Wählenden mit ihrer Zweitstimme.
Wo und wann kann ich in Lüdenscheid wählen?
Alle Wahlberechtigten sollen ab Mitte April und bis spätestens 24. April per Post ihre Wahlbenachrichtigung erhalten. Daraus geht hervor, in welchem der insgesamt 49 Stimmbezirke sich das Wahllokal befindet, in dem sie am 15. Mai zwischen 8 und 18 Uhr abstimmen dürfen. Wer an diesem Tag verhindert ist oder schon im Vorfeld wählen möchte, kann per Briefwahl abstimmen. Briefwahlanträge sollten rechtzeitig gestellt werden. Sie müssen bis spätestens Freitag vor dem Wahltermin, in diesem Fall also bis zum 13. Mai um 18 Uhr, im Wahlamt eingegangen sein.
Wie kann ich per Briefwahl abstimmen?
Im ehemaligen Restaurant-Bereich des Kulturhauses. Hier richtet das Bürgeramt das Briefwahlamt ein, das voraussichtlich ab dem 11. April geöffnet sein wird. Der Zugang erfolgt über den Kurt-Weill-Weg und ist barrierefrei. Wahlberechtigte können hier zu folgenden Zeiten wählen:
- Montag und Donnerstag: 8.30 bis 17.30 Uhr
- Dienstag, Mittwoch und Freitag: 8.30 bis 13 Uhr
Wie komme ich an meine Unterlagen für die Briefwahl?
Das Bürgeramt verschickt die Wahlbenachrichtigungen demnächst. Mit dem auf der Rückseite abgedruckten Wahlscheinantrag können Wahlberechtigte ihre Briefwahlunterlagen anfordern. Alternativ ist das ab Dienstag, 5. April, auch online über die Homepage der Stadt Lüdenscheid möglich: https://bit.ly/371k3tY
Was muss ich mitbringen, um mich als Wahlberechtigter ausweisen zu können?
Dafür reicht der Personalausweis oder Reisepass. Es schadet aber nicht, die Wahlbenachrichtigung auch dabei zu haben.
Wie sieht es mit Wahlhelfern aus?
Jedes der insgesamt 49 Wahllokale ist am 15. Mai mit insgesamt acht Wahlhelfern besetzt. Dazu kommen an diesem Tag insgesamt 20 Briefwahlvorstände mit einem ebenfalls jeweils achtköpfigen Team. Unterm Strich macht das 552 Wahlhelfer. Außerdem sind am Wahlabend bis zu 70 Mitarbeitende der Stadtverwaltung im Einsatz, die die Unterlagen und die Meldungen aus den Wahllokalen entgegennehmen, die Ergebnisse einpflegen und für Rückfragen zur Verfügung stehen.
Das Bürgeramt hat in den vergangenen Wochen bereits Kontakt mit Menschen aufgenommen, die in den Vorjahren als Wahlhelfer im Einsatz waren und über entsprechende Erfahrung verfügen. Allerdings sucht das Bürgeramt ständig nach Freiwilligen und nimmt Anfragen per E-Mail an [email protected] entgegen.
Was machen Wahlhelfer genau, und wer kommt als Wahlhelfer infrage?
Wahlhelfer sorgen als Mitglied im Wahlvorstand für einen reibungslosen Ablauf im Wahlraum. Sie kontrollieren anhand des Wählerverzeichnisses die Wahlberechtigung, händigen die Stimmzettel aus und beaufsichtigen die Wahlurnen. Ab 18 Uhr zählen sie die Stimmen aus und übermitteln das Ergebnis. Wahlhelfer müssen wahlberechtigt sein, also die deutsche Staatsangehörigkeit haben und am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sein. Als Dankeschön für ihren Einsatz erhalten sie ein sogenanntes „Erfrischungsgeld“ in Höhe von 50 Euro.
Wo kann ich mich über den Ausgang der Wahl informieren?
Die Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen beginnt um 18 Uhr. Die ersten Hochrechnungen, die ab 18.30 Uhr erwartet werden, und die finalen Ergebnisse können über die Homepage der Stadt Lüdenscheid abgerufen werden. Ein entsprechender Link folgt. Außerdem berichten sowohl die lokalen als auch die überregionalen Nachrichtenmedien über die Landtagswahl.
Warum gibt es in diesem Jahr wieder 49 Stimmbezirke?
Anders als bei der Bundestagswahl 2021 wird in diesem Jahr wieder ein Wahllokal in Wettringhof eingerichtet. Wegen der schwierigen Verkehrssituation in diesem Stadtteil – Sanierung und Vollsperrung der L694 – haben such Bürgeramts-Chef Stefan Frenz und sein Team dazu entschlossen, bei der Landtagswahl wieder ein Wahllokal in der Turnhalle der örtlichen Kita einzurichten. „Andernfalls hätten die Wahlberechtigten aus Wettringjof einen sehr weiten Weg zu ihrem Wahlraum gehabt, was nicht im Sinne des Landeswahlrechts ist und nun vermieden wird“, erklärt Frenz.
Seit wann trifft das Bürgeramt Vorbereitungen für die Landtagswahl?
Bereits seit einigen Wochen. Unter anderem haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das Stadtgebiet in 49 Stimmbezirke unterteilt und Kontakt zu Wahlhelfern aufgenommen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bürgeramts stellten außerdem sicher, dass die für die Wahllokale nötigen Räumlichkeiten am Wahltag zur Verfügung stehen und mit entsprechendem Mobiliar und Material wie etwa Tischen, Stühlen und Wahlkabinen ausgestattet werden.
Ein wichtiges Ereignis auf dem Weg zur Landtagswahl steht zudem am 3. April bevor: An diesem Tag werden alle Lüdenscheiderinnen und Lüdenscheider, die wahlberechtigt sind, in ein Wählerverzeichnis eingetragen, das die Grundlage für den Versand der Wahlbenachrichtigungen bildet. Laut Landeswahlrecht muss das exakt 42 Tage vor der Wahl passieren.
