Große Investitionsprogramme des Bundes von insgesamt 700 Millionen Euro für Kommunen werfen ihre Schatten voraus: Nach der Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundes am Donnerstag, 10. November, steht fest, dass die Bundesregierung in den Jahren 2023 bis 2027 für das Lüdenscheider Bildungsprojekt nach dem Vorbild des Berliner TUMO 7,5 Millionen Euro zur Verfügung stellen will.
„Dies ist eine großartige Nachricht für Lüdenscheid und ich habe mich persönlich immer wieder in Berlin für dieses Projekt stark gemacht, denn die Region und insbesondere die Stadt Lüdenscheid steht nach wie vor nicht zuletzt durch die Sperrung der A45 Brücke Rahmede vor enormen Herausforderungen“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Bundesvorsitzende Johannes Vogel.
Mit den 7,5 Millionen Euro – wenn auch auf mehrere Jahre verteilt – kann das Projekt aufgebaut werden, da die Unterstützung des Bundes für die nächsten Jahre gesichert ist. Mit den Geldern soll ein nachhaltig tragfähiger Lernort geschaffen werden.
Vogel ist überzeugt, dass dies „eine wichtige Zukunftsinvestition“ sei, die „genau zur richtigen Zeit“ kommt. „Denn das Erlernen von digitalen Grundkompetenzen wird für unsere Kinder und Jugendlichen immer wichtiger und die Digitalisierung hält viele Chancen für unsere Gesellschaft bereit“, betont Vogel. Hier gelte es nicht nur als Region den Anschluss zu halten, sondern Vorreiter zu sein. Vogel appelliert an die heimische Wirtschaft, diese Chance auch im Hinblick auf den Fachkräftemangel zu nutzen und dieses Projekt zu unterstützen.
Zudem will die Koalition für die Sanierung kommunaler Einrichtungen künftig 400 Millionen Euro bundesweit zur Verfügung stellen, um etwa marode Sportstätten zu sanieren. Hier geht es auch um energetische Sanierungen, um die Kommunen dauerhaft bei den Energiekosten zu entlasten. Davon können auch heimische Kommunen profitieren.
Die Ampel will außerdem die Kommunen auch bei der Anpassung an den Klimawandel unterstützen und stockt das erfolgreiche Programm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ um 200 Millionen Euro auf, um mit neuen Park- und Grünflächen die Städte und Gemeinden weiter lebenswerter zu gestalten.
Weiterhin hat sich die Ampel-Koalition auf ein Programm in Höhe von 100 Millionen Euro verständigt, das insbesondere Modellprojekte für den natürlichen Klimaschutz ermöglichen und die Bewahrung oder Wiederherstellung von Ökosystemen absichern soll.
