Der Ortsvorsitzende Stefan Klotz eröffnete die Sitzung mit einem Rückblick auf die vergangene Europawahl: Die FDP erzielte hierbei ein Ergebnis von 6,5 Prozent, auf Landesebene waren es 5,2 Prozent. „Es zeichnet sich ab, dass keine weitreichende Akzeptanz gegenüber unserer Partei herrscht“, fasste Klotz zusammen. Positiv hob er jedoch hervor, dass die Kandidatin der FDP ins Europaparlament einziehen konnte.
Nach der Auflösung der Ampelregierung, so Stefan Klotz weiter, habe man mit dem Wahlkampf begonnen: „Wir hatten mehr Plakate als jede andere Partei in der Gemeinde.“ Das Ergebnis jedoch sei nicht wie erwartet ausgefallen: „Ein Einzug in den Bundestag blieb der FDP verwehrt, aber immerhin konnten wir das beste Wahlergebnis im Märkischen Kreis erzielen.“
„Nach den Ursachen für das Wahlergebnis wird noch geforscht, da wurde noch kein finales Resümee gezogen. Fest steht jedoch: Es ist eine Neuausrichtung der Partei nötig, das Thema Wirtschaft muss weiter nach vorne gebracht werden. Außerdem muss sich die Kommunikation verbessern, um gemeinsam neue Ziele entwickeln zu können.“
Kommunalwahlen stehen bevor
Zufrieden zeigte sich Stefan Klotz mit einem Blick auf die Ortsgruppe: „Wir konnten zwei neue Mitglieder dazugewinnen.“ Die nächsten sechs Monate, erklärte er weiter, werde die anstehende Kommunalwahl im Fokus stehen. „Die genauen Ziele müssen noch definiert, ein Bürgermeisterkandidat aufgestellt werden.“ Die ersten Wahlkampfveranstaltungen seien bereits geplant und sollen schon in Kürze stattfinden.
„Die FDP wurde abgestraft“
„Die Ampelregierung war nicht meine Wunschkoalition“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Jan Schriever in seiner anschließenden Rede. „Wir konnten sicher einiges verhindern, aber keine FDP-Politik machen. Außerdem sind wir abgestraft worden, haben viele Wähler an die CDU und die AfD verloren.“ Auch Schriever betonte, dass sich die Partei seines Erachtens neu ausrichten müsse – „um wieder liberale Politik machen zu können.“
Trotz der aktuell schweren Zeiten führte Jan Schriever aus, sei er insgesamt zufrieden mit der Haushaltslage der Volmegemeinde: „Das ist besser für uns ausgegangen als befürchtet.“ Distanzieren wolle er sich vom sogenannten „Nullsummen-Denken“ der anderen Parteien: „Wir haben uns gegen viele Steuererhöhungen und unnötige Ausgaben ausgesprochen. Unser Ziel sind attraktive Steuersätze und Bürgerfreundlichkeit.“
„Weniger reden, mehr machen“
Außerdem sehe er es als Aufgabe der Fraktion, Schalksmühle auch für Zugezogene attraktiv zu machen: „Wir möchten Unternehmern und Arbeitnehmern eine gute Infrastruktur bieten. Dazu gehören Naherholungsmöglichkeiten, Kindergärten und Wohngebiete. Der Lehrermangel ist ein großes Thema, aber auch die ziehen nur hierher, wenn es attraktiv ist, hier zu leben.“ Die Devise laute daher: „Weniger reden, mehr machen“, wie er abschließend betonte.
