„Der Haushalt ist so nicht genehmigungsfähig“, bilanzierte Steinhaus-Derksen das Resultat des November-Entwurfs vor den Ausschussmitgliedern. Erneut präsentierte sie das Defizit von über 1,1 Millionen Euro zwischen Erträgen und Aufwendungen des Ergebnisplans 2023 – LokalDirekt berichtete.
Unter den „Investiven Auszahlungen“ hob sie neben den über 700.000 Euro (Erwerb von Vermögen), den über 400.000 Euro für den Kanalbau und den knapp 660.000 Euro für den Tief- und Straßenbau besonders die 440.000 Euro für Hochbaumaßnahmen hervor. „Diese Kosten kommen dadurch zustande, dass das Feuerwehrgerätehaus in Volme deutlich teurer wird als angenommen“, erklärte sie die Zahlen, die auch im Ratsaal auf der digitalen Anzeige eingesehen werden konnten.
Es folgte eine Auflistung der Ausgaben für die Schulen in Kierspe und Rönsahl von der Bismarck-Grundschule bis hin zur Gesamtschule. Zustimmung gab es bei den Investitionen für Umkleidekabinen in den Sportstätten. Eine Investition für die Gesamtschule jedoch erhitze besonders die Gemüter: das neue Inventar für das PZ.
PZ-Inventar: 38.000 Euro für Bestuhlung zu viel
Doch fällt diese Investition nicht etwa unter „Investitionen 03.01.05 Gesamtschule“ im Haushaltsplan, sondern unter „04.01.01 Kulturförderung, Heimat- und Denkmalpflege, Archiv“ – „schließlich ist das PZ unsere Stadthalle“, erklärte Steinhaus-Derksen die Zuordnung. „Gefühlt sieht jeder dritte Stuhl im PZ anders aus bei fünf verschiedenen Farbtönen der Stoffbezüge. Viele Stühle sind stark beschmutzt und wenn man unter die Stühle greift, packt man leider oft in Kaugummi“, beschreibt sie das „unglückliche Bild für unser Aushängeschild.“
Insgesamt veranschlagt der Haushaltsplan 38.000 Euro für eine neue Bestuhlung, die keinesfalls vollständig erfolgen soll, denn einige Stühle seien noch in Ordnung. Dennoch wolle man Nachbestellungen vermeiden und eine hohe Summe im Vorfeld für eine komplette Ausstattung zahlen, um mögliche Veränderungen bei Stoff und Holzoptik zu vermeiden.
Besonders bei den schulischen Vertretern Jentel Busch und Johannes Lebershausen von der Gesamtschule Kierspe, die in der siebten Sitzung durch den Vorsitzenden Steffen Wieland zu Beginn für den Ausschuss verpflichtet wurden, stieß die hohe Summe auf Unbehagen: „Warum zieht man eine ökologische Reinigung nicht einem Neukauf vor“, fragte Lebershausen. Busch und Lebershausen beteuerten, oft an Veranstaltungen im PZ teilzunehmen und den Zustand dort genau zu kennen, ohne, dass sie eine uneinheitliche Optik störe. „Da sollte es doch reichen, die Stühle zu reinigen und die Kaugummis abzukratzen. Das wäre günstiger.“
Dem schloss sich Oliver Busch (SPD) an, indem er vorrechnete, dass man etwa 150 Euro pro Stuhl veranschlagen müsse – „da kann man lieber ein Mal ordentlich putzen.“ Die Vorschläge seien schon versucht worden, reagierte die Kämmerin. „Das hat nicht funktioniert. Einige Stühle müssen ausgetauscht werden.“
Neben den 38.000 Euro die für das Inventar für das PZ fest stünden, sei eine andere Zahl noch offen: die 5000 Euro Bedarfszuweisungen vom Land, die die Stadt gerne für die Finanzierung des Heimatpreises nutzen würde.
Insgesamt sei man erst einmal mit einem hohen Schuldenstand zum 31. Dezember 2022 von über 40 Millionen Euro aus Kassenkrediten und Investitionskrediten konfrontiert. Eine Besserung sei 2026 möglich, aber heute nicht festzulegen.
