Wie stellt sich Bürgermeister Michael Joithe in Zukunft die Zusammenarbeit mit dem Rat der Stadt Iserlohn vor? Diese Frage wollte die Fraktion Die Linke, schriftlich zur Tagesordnung eingereicht und von Fraktionsgeschäftsführer Manuel Huff, Fraktionsvorsitzender der Kreistagsfraktion, in der jüngsten Sitzung am Dienstag, 9. Dezember, des Stadtparlaments noch einmal ausführlich begründet bekommen. Die Anfrage war zuvor auch an die Medien versendet worden.
Die Linke wollte vom Bürgermeister wissen:
- Welche konkreten Ideen und Projekte haben Sie in der vergangenen Wahlperiode im Rat, seinen Ausschüssen oder anderen politischen Gremien eingebracht?
- Welcher dieser Ideen und Projekte wurde durch die Politik verhindert? (Hierzu bitte bei der Einzelauflistung auch das jeweilige Gremium, den Tag der Beratung und das Abstimmungsverhalten der Fraktionen berücksichtigen).
- Welche dieser Ideen und Projekte gedenken Sie erneut in den Beratungsprozess einzubringen und wie kann Politik Sie dabei unterstützen?
Völlig anderer Kontext
Michael Joithe gab zu, dass seine im Wahlkampf geäußerte „Diktatur“-Formulierung, gemünzt auf einige Ratsfraktionen, in einem völlig anderen Kontext stand und nichts direkt mit Blockade zu tun hatte. Richtig sei allerdings, dass er häufig den Eindruck hatte, dass aus unterschiedlichen Gründen aus seiner Sicht richtige und wichtige Entwicklungen verhindert wurden. Joithe wörtlich: „Die exemplarisch aufgeführten Punkte, hätte ich aus meiner Sicht nicht erneut thematisiert, da es keinen Sinn macht, in der Vergangenheit zu rühren. Wir müssen gemeinsam in der neuen Wahlperiode daran arbeiten, unsere Stadt ohne großen Schaden durch die Haushaltssicherung zu bringen.“
Wahlkampfmodus verlassen
Dafür sollten aber alle den Wahlkampfmodus verlassen und die Wahlergebnisse akzeptieren und respektieren. „Wahlkampf ist Wahlkampf und danach muss wieder Normalität einkehren. Wenn wir zu viel Energie darauf verwenden, den Wahlkampf aufzuarbeiten und in gegenseitige Vorwürfe zu verfallen, werden wir unsere Stadt nicht nach vorne bringen und die Bürger noch weiter an die politischen Ränder verlieren."
