Nach den Kommunalwahlen im Herbst 2020 sei eine die offene Ratsarbeit vereinbart worden, die mit wechselnden Mehrheiten „zwar anstrengend, aber äußerst erfolgreich war“, teilte die CDU-Fraktion am Sonntag, 5. Dezember, mit. Dass sich die Ampel nun zu einer Kooperation zusammenfindet, sei zwar möglich, „aber völlig überflüssig“.
„Inhaltlich handelt es sich bei dem sogenannten „Koalitionsvertrag“ um ein eher dünnes Pamphlet, in dem SPD, Grüne und FDP wenig konkret werden“, kritisiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Oliver Fröhling. „Diese Aufreihung von Absichtserklärungen wird den aktuellen Problemen unserer Stadt in keiner Weise gerecht. Darüber hinaus sind viele der angesprochenen Punkte ohnehin Konsens und bereits auf den Weg gebracht worden.“
Die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen setzten sich Sicht der CDU einen möglichst großen Konsens und Beschlüsse zwingend voraus. Diese müssten von einer breiten Mehrheit getragen werden. Fröhling: „Wir finden es sehr bedauerlich, dass die SPD und deren Bürgermeister diesen recht erfolgreichen Weg nun ohne Not verlassen haben und dies sehr fadenscheinig begründen. Wenn man sich von der Ampel mehr Tempo verspricht, sollten die Beteiligten doch deutlich benennen, wo die angesprochenen Themen Stadtentwicklung, Klimaschutz und Finanzen durch die CDU gehemmt worden sind.“
Die Lüdenscheider Fraktionen hätten seit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr über Parteigrenzen hinweg gemeinsame Anträge erarbeitet und gestellt. „Bei den wichtigen Themen haben wir gemeinsam mit dem Bürgermeister und der SPD sehr konstruktiv und offen zusammengearbeitet. Die CDU nun als Hemmschuh darzustellen, entbehrt jeder Grundlage – die Unterstellung lässt in jeder Hinsicht Anstand und Haltung vermissen“, sagt Fröhling. Die CDU-Ratsfraktion werde dennoch konstruktiv und engagiert mit allen sach- und lösungsorientierten Ratsvertretern zusammenarbeiten, „um weiterhin Lüdenscheid besser zu machen“.
