Eine Modernisierung der Kernwaffenarsenale durch die Atommächte und ein vernichtendender russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine: Das ist die Kulisse, vor der in diesem Jahr am 8. Juli der Flaggentag der Mayors for Peace stattfindet. Mit dieser Aktion setzen mehr als 500 Städte in Deutschland ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen und bringen erneut ihre Solidarität mit der Ukraine zum Ausdruck.
„Mit dem Flaggentag setzen wir als Bürgermeister*innen für den Frieden ein deutliches Zeichen für eine Welt ohne Atomwaffen. Denn noch immer bedrohen rund 12.500 Nuklearwaffen die Menschheit“, sagt Herscheids Bürgermeister Uwe Schmalenbach. „Mit Sorge blicken wir auf die Modernisierung der Atomwaffenarsenale der Kernwaffenstaaten. Auch in diesen schwierigen Zeiten setzen wir uns daher für nukleare Abrüstung ein. Mit dem Hissen der Flagge möchten wir erneut unsere Solidarität mit der Ukraine ausdrücken.“
„Der Ukraine-Krieg, der direkt vor unserer Haustür stattfindet, zeigt uns, wie wichtig es ist, jeden Tag für den Frieden in der Welt einzustehen“, findet der Plettenberger Bürgermeister Ulrich Schulte. „Die Flagge soll uns daran erinnern, auch wenn es nur eine kleine Geste ist. Viele kleine Gesten können vielleicht zu einem Umdenken führen.“
Die Bürgermeister verbinden mit dem Hissen der Flagge den Aufruf an die Bevölkerung in ihren Kommunen, sich aktiv für den Frieden zu engagieren und offen gegen Atomwaffen zu positionieren.
Hintergrund
Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister der japanischen Stadt Hiroshima ins Leben gerufen, auf die im 2. Weltkrieg eine Atombombe von den USA abgeworfen wurde.
Am Flaggentag erinnern die Mayors for Peace an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag vom 8. Juli 1996. Der Gerichtshof stellte fest, dass die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen generell gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem stellte der Gerichtshof fest, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen“.
