Anlass zur Diskussion bot der gemeinsame Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Hier ging es darum, mit der Lüdenscheider Stadtmarketing GmbH (LSM) als Veranstalterin von Lichtrouten und dem Bautz-Festival eine Vereinbarung über die Durchführung beider Veranstaltungen in den Jahren 2023 bis 2025 zu treffen.
Also ein zukunftsweisender Antrag, der die künftigen Veranstaltungen mit finanziellen Zuschüssen sichern soll. Mit Enthaltung der CDU-Fraktion wurde der Antrag angenommen. Die Enthaltung begründete der Fraktionsvorsitzende Oliver Fröhling damit, dass man nicht dagegen sei, sich aber enthalte, weil immer noch keine Zahlen des Bautz-Festival 2019 vorliegen würden.
Kernpunkte und Forderungen
Für das Bautz-Festival werden Zuschüsse in drei Stufen zugesagt: 2023 – 200.000 Euro, 2024 – 125.000 Euro und 2025: 50.000 Euro. Für die Lichtrouten 2025 wird ein Zuschuss in Höhe von 300.000 Euro zugesagt.
Die genannten Mittel werden im laufenden Haushaltsjahr zur Verfügung gestellt. Über die Verwendung der Zuschüsse sind Nachweise zu führen – vergleichbar mit denen für Veranstaltungszuschüsse an Vereine und Verbände. Diese sind binnen drei Monaten nach der jeweiligen Veranstaltung vorzulegen und dann von der Verwaltung zu prüfen. Spätestens sechs Monate nach der Veranstaltung ist im Haupt- und Finanzausschuss Bericht über die Prüfung zu erstatten.
Die Auszahlung des ersten Bautz-Zuschusses kann erfolgen, wenn die LSM den Verwendungsnachweis für den Zuschuss 2022 sowie eine detaillierte Kalkulation für die Bedarfe 2023 bis 2025 vorgelegt hat.
Begründung
„Sowohl die Lichtrouten als auch das Bautz-Festival sind aus dem Veranstaltungskalender der Stadt nicht mehr wegzudenken. Bislang stehen die nächsten Termine allerdings aus verschiedenen Gründen noch auf wackligen Füßen: Nach Kalkulation der LSM benötigt das Bautz-Festival in den kommenden drei Jahren noch städtische Zuschüsse, die geringer ausfallen können als in den Jahren 2019 und 2022 und ab 2026 nicht mehr erforderlich sein werden. Für die Lichtrouten gibt es bislang noch nicht einmal Gewissheit über den nächsten Termin.“
Ziele seien etwa, dass beide Veranstaltungen zuverlässig geplant und durchgeführt werden könnten, sie nicht um dieselben Zuschüsse ringen müssten, Verhandlungen und Verträge verbindlich möglich seien, die Bautz-Kalkulation der LSM für die kommenden Jahre übernommen werden könne und die nächsten Lichtrouten verlässlich terminiert und finanziert werden könnten.
