Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Lüdenscheid reagiert mit einer Stellungnahme und einer Richtigstellung auf den Bericht „Jens Holzrichter (FDP) kritisiert Flut von AfD-Anfragen“ vom 23. Februar.
Hier die Stellungnahme: In dem von LokalDirekt veröffentlichten Artikel werden sowohl von Herrn Holzrichter als auch von LokalDirekt einige Sachverhalte und Verläufe nicht richtig wiedergegeben. Diese möchten wir hiermit richtigstellen.
Herr Holzrichter beklagt sich über eine Flut von AfD-Anfragen. Das ist sein gutes Recht und zugleich seine subjektive Bewertung. Als Neulinge im Rat der Stadt Lüdenscheid nehmen wir bisher mit Ausnahme der Fraktion der Linken in Sachen Anfragen und Anträge eine gewisse Sparsamkeit wahr. Angesichts der Tatsache, dass aus der FDP-Gruppe abseits der Diskussion um die kommunalen Fraktionszuwendungen bislang keine einzige Anfrage und auch kein einziger Antrag vorgestellt wurde, erscheint uns die Klage von Herrn Holzrichter verwunderlich und fragwürdig.
Für Herrn Holzrichter scheint die Welt offenbar auch in diesen krisenhaften Zeiten in Ordnung und frei von Fragen zu sein und sein Politikverständnis sich darauf zu beschränken, zum großen Teil zu verwalten und abzunicken. Kritische Fragen (eine der Kernaufgaben der Opposition) werden als versuchte Propaganda und "Belästigung der Verwaltung" dargestellt. Wir fragen uns auch, was bei der FDP aus dem Leistungsgedanken geworden ist. Wir teilen die Sichtweise von Herrn Holzrichter jedenfalls nicht, nehmen unser Mandat gegenüber dem Bürger ernst und setzen uns daher aktiv und intensiv mit dem Zeitgeschehen und den Problemen in der Gesellschaft auseinander.
Nach unserem Verständnis ist Politik nicht nur verwalten, sondern auch gestalten - gerade in diesen Zeiten. Dazu gehört es nach unserem Verständnis auch, Fragen zu stellen. Denn diese können bekanntlich ebenfalls auf verbesserungsfähige Aspekte hinweisen. Zu unserer Arbeitsweise gehört es daher nicht - wie von Herrn Holzrichter behauptet - irgendwelche "Antrags-Generatoren" oder ominöse "Datenbanken des Landesverbandes" in Anspruch zu nehmen, sondern unsere Fraktion leistet tatsächlich ganz klassisch echte Arbeit und erstellt jede Woche einen Nachrichtenspiegel mit Meldungen aus NRW, dem MK und aus Lüdenscheid. Dazu werden Print- und Online-Medien aus verschiedenen Städten und Regionen herangezogen und durchgearbeitet (Stichwort "Professionalisierung").
Wir diskutieren diese Meldungen fraktionsintern, woraus sich entsprechend Anfragen oder Anträge ableiten. Unsere Ausarbeitungen teilen wir dabei gelegentlich mit den Kollegen anderer Fraktionen. Bei der Fülle an Themen sehen wir tatsächlich keine Notwendigkeit, irgendetwas abzuschreiben.
Von Herrn Holzrichter angesprochen und kritisiert wurde in der Ratssitzung vom 23. Februar 2026 nicht die Anfrage mit dem Arbeitstitel "Suizid", sondern die Anfrage "ABC-Klassen". Diese hatte die Iserlohner Fraktion von uns erhalten, direkt nachdem diese ausgearbeitet worden war. Die Iserlohner AfD-Fraktion reichte diese Anfrage direkt ein, während wir damit noch ein wenig warteten und weitere Anfragen und Anträge sammelten. Gerne können Sie sich hierzu bei der Iserlohner AfD-Fraktion erkundigen. Das Zitat unseres Fraktionsgeschäftsführers lautete: "Wir arbeiten mit unseren eigenen Sinnen und unserem eigenen Kopf und wir brauchen dazu auch keine KI."
