Normalerweise sollten die Bundestagswahlen in diesem Jahr am Sonntag, 28. September, stattfinden. Am 27. Dezember 2024 aber löste der Bundespräsident auf Ersuchen des Bundeskanzlers den Deutschen Bundestag auf – vorgezogene Neuwahlen finden daher bereits am Sonntag, 23. Februar, statt.
Die deutlich geringere Bearbeitungszeit der Wahlunterlagen ist für die Kommunen eine Herausforderung – besonders, wenn es um die Briefwahl geht. LokalDirekt hat nachgefragt, wie die Vorbereitungen laufen und was Wähler beachten sollten, um ihre Stimme rechtzeitig abzugeben.
Stimmzettel erreichen erst Anfang Februar die Stadtverwaltung
Andrea Reich, Mitarbeiterin der Stadt Halver, erklärt auf unsere Anfrage: „Durch die vorzeitige Auflösung des Bundestags müssen die Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Daher läuft alles wie bei einer normalen Wahl, nur mit deutlich kürzeren Fristen.“
Am 24. Januar wird über die Zulässigkeit der Wahlvorschläge entschieden, am 30. Januar über die Beschwerden über Zurückweisungen von Wahlvorschlägen. Erst anschließend, so Andrea Reich weiter, können die Stimmzettel in den Druck gehen. Diese sollen die Stadtverwaltung in der ersten Februarwoche erreichen, direkt im Anschluss werden diese versandt.
Kein Vorteil durch vorzeitige Beantragung der Briefwahl
In der Verwaltung der Gemeinde Schalksmühle laufen die Vorbereitungen, erklärt Sachgebietsleiterin Sabrina Knappe: „Alle Briefwahlanträge sollen vorbereitet sein, wenn die Stimmzettel bei uns eintreffen – um sie dann schnellstmöglich versenden zu können.“
Anträge auf Briefwahl können bereits jetzt gestellt werden, erklärt sie weiter – „einen zeitlichen Vorteil jedoch hat man dadurch nicht, weil uns die Stimmzettel erst in der ersten Februarwoche erreichen werden.“ Sabrina Knappe verweist außerdem auf die Möglichkeit, dass die Briefwahl auch online beantragt werden kann – auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarten.
Postlaufzeiten sollten berücksichtigt werden
Auch bei der Stadt Kierspe schaut man der Bundestagswahl optimistisch entgegen: „Soweit ist von unserer Seite aus schon alles vorbereitet, der Startschuss fällt mit dem Eintreffen der Stimmzettel“, erklärt Nelli Tide, Mitarbeiterin der Stadtverwaltung. Mögliche zeitliche Schwierigkeiten könnten ihrer Meinung nach nur bei wahlberechtigten Kierspern entstehen, die im Ausland leben: „Durch die längeren Postlaufzeiten gibt es da keine Garantien, dass die Unterlagen pünktlich wieder hier ankommen.“
Allgemein empfiehlt Tide, die Stimmzettel nicht zu kurzfristig zurückzusenden, da sie bis 18 Uhr am Wahltag vorliegen müssen: „Dann ist der Gang in unser Wahlbüro sicherer.“
Fleißarbeit fürs Bürgerbüro
„Im Rahmen unserer Möglichkeiten sind wir gut vorbereitet“, erklärt auch Cynthia Macke, Mitarbeiterin der Stadt Meinerzhagen. Auch dort, so Macke weiter, warte man nur noch auf die Stimmzettel: „Alle gestellten Anträge gehen dann sofort raus.“ Wer die Briefwahl lieber vor Ort erledigen möchte, hat in Meinerzhagen ab Montag, 10. Februar, hierzu die Gelegenheit – dann öffnet das Wahllokal im Rathaus.
Und auch Cynthia Macke erinnert an die Postlaufzeiten: „Wer Bedenken hat, dass uns die Unterlagen nicht mehr rechtzeitig erreichen, kann sie auch direkt in unseren Hausbriefkasten werfen.“
