Die Stadtverwaltung hat in der jüngsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses das Straßen- und Wegekonzept vorgelegt. Danach werden eine Reihe geplanter Maßnahmen verschoben.
Philipp Kallweit, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, zeigte sich enttäuscht. „Das ist schwer zu vermitteln“, sagte er am Mittwoch. Beispielsweise sei der Ausbau der Straße „Im Stoberg“ bereits mehrfach verschoben worden. Christian Hayer, Fachdienstleiter Verkehrsplanung und -lenkung, begründete die Verzögerungen einerseits mit krankheitsbedingten Ausfällen über einen längeren Zeitraum und andererseits mit der längerfristigen Vakanz einer Planstelle.
Dazu legte die Verwaltung eine Liste geplanter Maßnahmen vor.
1. Die KAG-Maßnahme „Im Stoberg“ wird in die Jahre 2029/2030 verlegt.
2. Die KAG-Maßnahme „Gersbeuler Straße“ (Kluser Straße – Kampstraße) wird in das Jahr 2030 verlegt.
3. Die KAG-Maßnahme „Viktoriastraße“ (Gasstraße – Liebigstraße) wird in das Jahr 2031 verlegt.
Der Ausbau soll im kommenden Jahr in das neue Straßen- und Wegekonzept für die Jahre 2027 – 2031 aufgenommen werden .
Geplante Maßnahmen nach BauGB:
1. Die BauGB-Maßnahme „Am Stadtpark“ wurde für die Jahre 2027/2028 neu in das Straßen- und Wegekonzept aufgenommen.
2. Die BauGB-Maßnahme „Hans-Matthies-Straße“ wird in das Jahr 2026 verlegt, da die Bebauung inklusive der erforderlichen Hausanschlussleitungen noch nicht abgeschlossen ist.
3. Die BauGB-Maßnahmen „Fuelbecker Straße“ und die „Alfred-Heinze-Straße“ werden in die Jahre 2028/2029 verlegt.
4. Die BauGB-Maßnahmen „Gersbeuler Straße“ (Kampstraße – Ende) und „Viktoriastraße“ (Liebigstraße – Ende) werden in das Jahr 2030 verlegt.
Darüber hinaus werden weitere Änderungen erforderlich, weil die Genehmigung des Doppelhaushaltes 2026/2027 voraussichtlich erst im September 2026 vorliegen wird. Erst im Anschluss, nach formaler Freigabe der Mittel, können die Tiefbaumaßahmen zum Ausbau des Memeler Weges und der Schlittenbacher Straße ausgeschrieben werden.
Die Ausschreibungs- und Vergabephase beträgt bei Maßnahmen solcher Größenordnung sechs bis acht Wochen. Nach der Vergabe benötigen die beauftragten Firmen in der Regel etwa vier Wochen für die Disposition der Baustelle. Daraus würde sich ein Baubeginn nicht vor Mitte November ergeben.
Ein Baubeginn kurz vor der Frostperiode sei, so die Verwaltung, aus den folgenden Gründen nicht anzustreben:
1. Die Auskofferung des Straßenkörpers ist der erste Arbeitsschritt. Behinderungen für die Anlieger über den gesamten Winter wären die Folge.
2. Die Maßnahme wird unwirtschaftlicher, da die Baufirmen eine Unterbrechung einkalkulieren (doppeltes An- und Abrücken der Maschinen, kleinteiligeres Arbeiten). Es muss mit höheren Einheitspreisen gerechnet werden.
Aufgrund dieser Zwänge verschiebt sich die Bauzeit der Maßnahmen Schlittenbacher Straße und Memeler Weg wie folgt:
Schlittenbacher Straße KAG-Maßnahme (Loher Straße bis Breslauer Straße): 2027
Schlittenbacher Straße BauGB-Maßnahme (Breslauer Straße – Schützenstraße): 2027
Memeler Weg KAG-Maßnahme: 2027/2028
