Mit „Leidenschaft und Akribie“ hat sich Kämmerer Simon Thienel gemeinsam mit seinem Team des Fachbereichs 1 dem Zahlenwerk für das Jahr 2024 gewidmet. Bestrebt, „Lösungen zu finden, die nicht nur die Kommunalaufsicht und die Wirtschaftsprüfer überzeugen, sondern insbesondere auch Sie [die Politik], damit Halver so lange wie möglich selbstbestimmt bleiben kann.“
Dennoch haben sich die Vorhersagen unterm Strich verschlechtert, sagte Thienel am Montagabend, 11. Dezember, im Rahmen seiner Haushaltsrede. Ab dem Haushalt 2028 – vielleicht auch früher – drohten Halver Eingriffe durch die Genehmigungsbehörde. Die Gründe dafür sucht Thienel ebenso wie Brosch außerhalb Halvers. Ihm gehe es aber nicht darum, über den Landschaftsverband, den Bund, das Land und den Kreis zu schimpfen. Vielmehr fehle ihm sämtliches Verständnis dafür, dass es „keine Berechenbarkeit geschweige denn eine Lobby für die Kommunen gibt.“
Es gibt, so Thienel, nur ein öffentliches Portemonnaie, den einen Öffentlichen Haushalt, auf drei Staatsebenen verteilt. „Uns fehlt Cash, das ist die ganze Wahrheit“, brachte es Thienel auf den Punkt. „Wir sind allerdings auch die einzigen der drei Staatsebenen, die zwischen investiv und konsumtiv unterscheiden. Eventuell sollte das auf Bundes- und Landesebene bei Entscheidungen zum Aussetzen von Förderprogrammen und dem Gestalten von Sondervermögen auch mal eine Rolle spielen.“
Wenn wir sehen, dass wir drei Millionen Euro mehr Gewerbesteuer einnehmen als geplant, aber weniger als drei Millionen Euro Überschuss übrig bleibt und unsere Verschuldung trotzdem auf 50 Millionen Euro ansteigt, dann müssen wir noch sorgfältiger und sparsamer auf der Ausgabeseite unsere Hausaufgaben machen“, mahnte Thienel.
Zudem stiegen spätestens in den kommenden Jahren die Steuersätze, die Steuersätze der Grundsteuer B, die sowieso schon deutlich höher als unsere sind. Wir sollten darüber sprechen, warum oder ob es in Halver völlig andere Notwendigkeiten geben soll“, so Thienel.
Konkreter wurde der Kämmerer in seiner Rede bezüglich möglicher Einsparungen und Entlastungen im Haushalt aber nicht. Vielmehr schwor Thienel Politik und Verwaltung darauf ein, „in Halver in diesen Zeiten besonders zusammenzuhalten, in der Verwaltung und über die Parteigrenzen hinaus“. Thienel weiter: „Es ist wichtig, dass wir nach innen und nach außen Berechenbarkeit zeigen, insbesondere für unsere Einwohner und Abgabepflichtigen, dass wir eine Kommune bleiben, die nicht in den Tiefen der Haushaltssicherung ertrinkt.“
Lesen Sie hier die Rede zur Haushaltseinbringung 2024 von Kämmerer Simon Thienel im Wortlaut.
Lesen Sie hier die Rede zur Haushaltseinbringung 2024 von Bürgermeister Michael Brosch im Wortlaut.
