Priorisierung fehlt bislang

Fraktionsvorsitzende Denise Brilla stellt klar: „Bei unserer Großen Anfrage ging es nicht um Kritik um der Kritik willen.“ Die Fraktion habe vielmehr klären wollen, wie der aktuelle Sachstand aussehe, welche Herausforderungen bestehen und wie die nächsten Schritte aussehen könnten. „Die Antwort der Gemeindeverwaltung macht deutlich: Die im vergangenen Jahr beschlossene Priorisierung der Maßnahmen liegt noch nicht vor.“

Erste Projekte — aber keine Gesamtstrategie

Zwar entstanden bereits Projekte wie der Geh- und Radweg in Linscheid/Kuhlenhagen sowie Anlagen an der Heedfelder Straße. Diese Maßnahmen gehen jedoch auf frühere Planungen zurück und stehen nicht im direkten Zusammenhang mit dem beschlossenen Konzept. Umso wichtiger sei es aus Sicht der Grünen nun, das Konzept konsequent, kontinuierlich und sinnvoll weiterzuverfolgen. Statt einzelner Maßnahmen fordern sie eine nachvollziehbare Strategie, die Schritt für Schritt ein zusammenhängendes Radwegenetz entstehen lässt.

Viele Aufgaben, knappe Ressourcen

Warum die Umsetzung ins Stocken geriet, zeige die Stellungnahme der Verwaltung deutlich: Die vergangenen Jahre seien von zahlreichen anderen Aufgaben geprägt gewesen. Neben den Folgen des Hochwassers, verschiedenen Infrastrukturmaßnahmen, der kommunalen Wärmeplanung, dem Ausbau der Offenen Ganztagsschule sowie weiteren investiven Großprojekten hätten insbesondere personelle und finanzielle Ressourcen nur begrenzt zur Verfügung gestanden.

„Die Antwort zeigt sehr deutlich, unter welchem Druck die Verwaltung gestanden hat“, sagt der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Jochen Bernsdorf. Gleichzeitig werde aber auch deutlich, dass die im Ratsbeschluss vorgesehene Priorisierung bislang nicht erfolgt ist. „Genau diese Transparenz wollten wir erreichen. Nur wenn die tatsächliche Situation offen auf dem Tisch liegt, können Politik und Verwaltung gemeinsam die richtigen Entscheidungen treffen.“

Verwaltung kündigt nächsten Schritt an

Besonders positiv bewerten die Grünen, dass die neue Verwaltungsführung angekündigt habe, die Priorisierung der Maßnahmen aktiv anzugehen und die politischen Gremien über die weiteren Schritte zu informieren. Für Brilla ist das ein wichtiges Signal: „Ein Konzept entfaltet seinen Wert erst, wenn es regelmäßig überprüft und Schritt für Schritt umgesetzt wird“, betont Brilla.

Radverkehr als Teil moderner Mobilität

Die Grünen betrachten den Radverkehr nicht isoliert. Sie sehen ihn als Bestandteil eines Gesamtsystems aus sicheren Fußwegen, attraktivem Nahverkehr und barrierefreier Infrastruktur. Das Fahrrad spiele im Alltag eine wachsende Rolle: „Dabei geht es nicht nur um Freizeitverkehr. Es geht um den Weg zur Schule, zur Arbeit, zum Sportverein oder zum Einkaufen“, so Bernsdorf. Viele Bürgerinnen und Bürger würden sich hierfür sichere und alltagstaugliche Radwege wünschen.

Politik will Prozess begleiten

„Unsere Anfrage hat ihren Zweck erfüllt“, fasst Denise Brilla zusammen. „Wir haben Transparenz geschaffen, den aktuellen Sachstand erhalten und erreicht, dass das Thema wieder stärker in den Fokus rückt. Genau dafür sind politische Anfragen da.“ Die Grünen sehen die Antwort der Verwaltung deshalb auch nicht als Abschluss, sondern als Beginn eines neuen Arbeitsschrittes. Ziel sei es nun, die angekündigte Priorisierung der Maßnahmen politisch zu begleiten und gemeinsam mit Verwaltung und Rat zu beraten, welche Projekte unter den gegebenen Rahmenbedingungen zuerst umgesetzt werden können.