Die Kommunalfinanzen stehen aufgrund mehrerer Krisen wie dem Ukraine-Krieg, der Energiekrise, Inflation und der Corona-Pandemie einem Stresstest gegenüber. Umso erfreulicher sei es, dass die Gemeinde Schalksmühle diesen Herausforderungen mit soliden Finanzen begegnet. Thomas Nauber, Abteilungsleiter der gpaNRW, betonte anlässlich der Präsentation: „Es sollte unser Ziel sein, die guten Grundlagen zu nutzen, um die vielfältigen Aufgaben erfolgreich zu bewältigen.“
Im Rahmen der überörtlichen Prüfung der Gemeinde Schalksmühle überprüfte die gpaNRW verschiedene Bereiche wie etwa Finanzen, Vergabewesen und Informationstechnik (IT) in Schulen. Die wesentlichen Ergebnisse wurden dem Gremium präsentiert.
Gemeindefinanzen der Gemeinde Schalksmühle zeigen positive Entwicklung
Im Betrachtungszeitraum von 2017 bis 2021 erzielte die Gemeinde Schalksmühle laut gpa-Projektleiter Heinrich Josef Baltes ausschließlich positive Jahresergebnisse. Dies sei auf hohe Steuererträge und eine prosperierende gesamtwirtschaftliche Lage zurückzuführen. Die erwirtschafteten Jahresüberschüsse habe zur Stärkung des Eigenkapitals beigetragen. „Besonders positiv ist, dass die Gemeinde effektiv schuldenfrei ist“, analysierte Baltes die stabile Lage der Gemeindefinanzen.
Die für die Jahre 2022 bis 2025 geplanten Defizite können durch die bestehenden Rücklagen
abgedeckt werden. Die beginnende wirtschaftliche Rezession birgt neben den Auswirkungen
des Ukraine-Krieges weitere hauswirtschaftliche Risiken, so die gpaNRW. Deshalb sollte die
Gemeinde die aktuellen Entwicklungen im Zuge der Haushaltssteuerung – falls notwendig – be-
rücksichtigen. Optimierungshinweise gebe die Landesbehörde zur Organisation des Fördermittel-
managements.
Optimierungsmöglichkeiten im Vergabewesen und Bedeutung der IT in Schulen
Auch das Vergabewesen wurde geprüft. Die Gemeinde Schalksmühle verfügt über eine zentrale Vergabestelle im Märkischen Sauerland. Einige Optimierungsmöglichkeiten bieten sich nach Meinung der Prüfer dennoch an. „Die Gemeinde ist bereits dabei eine neue Dienstanweisung auf den Weg zu bringen, was wir sehr begrüßen. Die Nachträge sollten hinsichtlich Ursache, Höhe und beteiligter Unternehmen in den Blick genommen werden“, empfahl Baltes.
Die IT-Ausstattung in Schulen sei nicht erst seit der Corona-Zeit ein wichtiges Handlungsfeld. Die Schulen in Schalksmühle sind größtenteils bereits mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet. Auch ist die IT-Ausstattung zu großen Teilen bereits umgesetzt. „Die Gemeinde sollte die Schul-IT mit einem schulübergreifenden Medienentwicklungsplan (MEP) fundamentieren. Schalksmühle hat diesen Hinweis erfreulicherweise bereits aufgegriffen und plant für 2024 die Erstellung eines MEP“, berichtet gpa-Prüfer
Thomas Riemann.
Ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen
Ordnungsbehördliche Bestattungen waren ebenfalls Teil der gpa-Prüfung. In der Volmege-
meinde sei die Anzahl der ordnungsbehördlichen Bestattungen gering. „Die rechtlichen Bestim-
mungen des Bestattungsgesetzes NRW hält die Gemeindeverwaltung konsequent ein. Kosten-
ansprüche werden geltend gemacht. Verbindliche Verfahrensstandards zu den Arbeitsabläufen
sollten noch schriftlich dokumentiert werden“, gibt Riemann einen Überblick über die
Prüfungsergebnisse.
Zusätzlich zur ordnungsbehördlichen Bestattungskultur wächst der Wunsch nach pflegearmen und kostensparenden Grabarten. In der Gemeinde Schalksmühle sei dieser Wandel vergleichsweise früh eingetreten. Bereits seit über einer Dekade gibt es mehr Urnen- als Sargbestattungen. Hieraus folgen ganz unterschiedliche Anforderungen an das Flächenmanagement sowie das Angebot des kommunalen Friedhofswesens.
„Dieser gewandelten Bestattungskultur wird durch das Angebot von pflegefreien oder pflegearmen Bestattungsformen – Baumgräber, Kolumbarien – Rechnung getragen“, lobte Riemann die nutzerorientierte Arbeit der Friedhofsverwaltung. Die Friedhofsgebühren sollte die Gemeinde regelmäßig auf ihren Kostendeckungsgrad hin überprüfen und Investitionen in Gebäude genau abwägen.
Gesunde Gemeindefinanzen
„Die Gemeinde Schalksmühle verfügt über gesunde Gemeindefinanzen und ist bei vielen der
von uns geprüften Handlungsfeldern gut unterwegs. Wir motivieren Politik und Verwaltung da-
rin, die Entwicklungen – gerade auch für den ländlichen Raum – aufmerksam zu verfolgen und
im Bedarfsfall – wie zum Thema demographischer Wandel geschehen – frühzeitig und voraus-
schauend zu agieren“, betont Thomas Nauber. Die gpaNRW stehe den
Verantwortlichen gerne mit Rat und Tat zur Seite, bietet Thomas Nauber die Unterstützungs-
leistung der Landesbehörde für die kommunale Familie an.
Bürgermeister Jörg Schönenberg erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW:
„Ich schätze die konstruktive Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der
gpaNRW. Der positive Prüfungsbericht enthält interessante Optimierungsvorschläge, die wir
weitgehend umsetzen wollen. Die weitere Beratung dieses Berichtes erfolgt nach den Sommer-
ferien in den politischen Gremien.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im
Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung
die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen,
der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Seit
September 2022 leitet Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten) die Landesbehörde.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage.
