Jan Schriever, FDP-Fraktionsvorsitzender in Schalksmühle, zeigt sich mit Blick auf die Kommunalwahl im September besorgt: „Rückenwind sieht definitiv anders aus – ich hoffe, dass wir durch die inhaltliche und personelle Neuausrichtung der Partei mehr Schwung bekommen und die gute Arbeit der FDP-Schalksmühle honoriert wird.“ Besonders in der wirtschaftlich arg gebeutelten Region sei die Unzufriedenheit mit der Ampel-Regierung groß und das schlechte Wahlergebnis spürbar, betont er.
Marktwirtschaftlicher Kurs als Lösung?
Für Schriever ist klar: Die neue Parteispitze müsse für eine konsequent liberale, marktwirtschaftliche Ausrichtung stehen. „Wir haben in den nächsten Jahren die Chance, auf der marktwirtschaftlichen Seite neue Wähler zu gewinnen und sowohl Stimmen von der CDU als auch zur AfD abgewanderte Wähler zurückzuholen“, so der FDP-Politiker.
Insbesondere in den vergangenen drei Jahren sei der sozial-liberale Kurs der FDP zum Problem geworden. „Unser Markenkern wurde bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht, am Ende hatten wir nur noch das Thema Schuldenbremse“, kritisiert Schriever. Zudem habe die Partei vergeblich versucht, „bei den linken Parteien schlimmeres zu verhindern“, anstatt eigene Akzente zu setzen.
Interne Fehler und personelle Veränderungen gefordert
Auch hausgemachte Fehler seien nicht zu übersehen. „Wir haben es nicht geschafft, unsere Kräfte auf die Straße zu bringen, und haben uns vor dem Wähler blamiert, als wir nur mit 75 Prozent der Fraktion zur Migrationsabstimmung erschienen sind“, räumt Schriever ein. Für ihn ist klar: Die Partei brauche nicht nur inhaltlich, sondern auch personell eine Veränderung.
