Im Folgenden veröffentlicht die Redaktion den Leserbrief der FDP-Fraktion im Wortlaut. Für die darin vertretenen Positionen und Aussagen sind die Verfasser verantwortlich.

Aktuell geht es in Plettenberg politisch mal wieder wild zu und Politik und Bürgermeister stehen nicht gerade als Einheit da.

Natürlich kann und soll man politische Entscheidungen kritisieren. Das gehört zu einer Demokratie. Was allerdings zunehmend schwierig wird, ist die Art und Weise, wie über diejenigen gesprochen und geschrieben wird, die sich ehrenamtlich für Plettenberg engagieren – häufig ohne die tatsächlichen Hintergründe zu kennen.

Dabei betrifft das nicht nur uns als Kommunalpolitiker. Es betrifft alle Menschen, die sich ehrenamtlich für unsere Stadt einsetzen.

Und genau deshalb möchten wir einmal für etwas werben, das uns besonders wichtig erscheint:

Gemeinsam wäre mal schön.

Ein gutes Beispiel dafür ist unsere Veranstaltung „Bürger meets Politik“.

Wir möchten daraus eine Veranstaltungsreihe entwickeln, bei der Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, mit Politikern verschiedener Parteien direkt ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen, Kritik zu äußern und eigene Ideen einzubringen.

Nicht über Facebook.

Nicht über Leserbriefe.

Sondern persönlich und direkt miteinander.

Denn unsere Erfahrung ist: Das persönliche Gespräch, gerade auch im kleinen Kreis oder im direkten 1:1, bringt uns meistens deutlich weiter.

Aber schauen wir uns die aktuellen Diskussionen einmal sachlich an.

1. Der Vorwurf, die Ratsfraktionen würden den Bürgermeister blockieren.

Das wird immer wieder behauptet. Nur: Wo genau soll diese Blockade stattfinden?

Bis heute gibt es beispielsweise keinen einzigen Antrag des Bürgermeisters, den die Fraktionen grundsätzlich blockiert oder abgelehnt hätten.

Wenn man einen solchen Vorwurf erhebt, sollte man auch konkret sagen können, worauf er sich bezieht.

Denn politische Auseinandersetzung lebt von Argumenten – nicht von pauschalen Behauptungen.

2. Kritik an der Amtsführung muss erlaubt sein.

Frau Jütte hat verifizierte Verstöße gegen die Gemeindeordnung angesprochen. Aber nicht deswegen, weil der Bürgermeister nicht unser Wunschkandidat gewesen ist. Wenn es Zweifel daran gibt, ob Aufgaben des Bürgermeisteramtes und andere Tätigkeiten sauber voneinander getrennt werden, dann darf und muss das angesprochen werden.

Genauso klar ist aber auch: Kritik sollte sachlich bleiben.

Was wir deshalb ebenfalls für problematisch halten, ist, wenn auf kritische Äußerungen unmittelbar mit der Ankündigung von Strafanzeigen wegen übler Nachrede, falscher Behauptungen oder Stalkings reagiert wird.

Ein Bürgermeister hat ein öffentliches Amt übernommen.

Damit geht auch die Verpflichtung einher, sich kritischen Fragen und einer öffentlichen Diskussion zu stellen.

Das ist keine persönliche Attacke. Das ist Demokratie.

3. Was wollen wir eigentlich?

Wir wollen keine politische Dauerauseinandersetzung.

Wir wollen keine gegenseitigen Schuldzuweisungen.

Wir wollen die Probleme unserer Stadt lösen.

Gemeinsam.

4. Und genau deshalb reden wir miteinander.

Es gibt inzwischen kleinere Gesprächsrunden mit dem Bürgermeister, der Verwaltungsspitze und den Fraktionsvorsitzenden.

Dort versuchen wir, Probleme zunächst direkt miteinander zu besprechen und möglichst auf dem „kleinen Dienstweg“ Lösungen zu finden – bevor aus einem Sachproblem ein öffentliches politisches Problem wird.

Und eines möchten wir ausdrücklich klarstellen:

Diese Gespräche gab es bereits, bevor uns der Vorwurf gemacht wurde, wir würden den Bürgermeister blockieren.

Es geht also nicht um eine Reaktion auf öffentliche Kritik.

Es geht um unseren grundsätzlichen politischen Ansatz.

Wir, und damit sind alle Fraktionen gemeint, haben dem Bürgermeister von Anfang an die Hand gereicht.

5. Auch bei den kommenden Gesprächsrunden mit dem Bürgermeister in der Schützenhalle wollen wir gemeinsam auftreten.

Bürgermeister und Ratsfraktionen sollen gemeinsam informieren, diskutieren und den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen.

Warum?

Weil wir glauben, dass genau das der richtige Weg für Plettenberg ist.

Die Bürgerinnen und Bürger haben kein Interesse daran, wer gerade wem die Verantwortung zuweist. Sie wollen wissen, wer die Probleme löst.

6. Und auch das Bürgerforum wollen wir wiederbeleben.

Mehr direkte Bürgerbeteiligung kann unserer Stadt nur guttun.

Aber auch das funktioniert nur gemeinsam – mit Bürgerinnen und Bürgern, Politik und Verwaltung.

Für uns ist klar: Politik sollte niemals zum persönlichen Gegeneinander werden.

Wir haben in Plettenberg genügend Herausforderungen vor uns: Haushalt, Infrastruktur, Wirtschaft, Stadtentwicklung, Schulen, Gebühren und vieles mehr.

Dafür brauchen wir unsere Energie.

Nicht für gegenseitige Beschuldigungen.

Nicht für Facebook-Schlachten.

Nicht für persönliche Angriffe.

Sondern für gute Lösungen.

Deshalb unser Angebot und gleichzeitig unser Wunsch:

Lasst uns miteinander reden.

Lasst uns Kritik aushalten.

Lasst uns unterschiedliche Meinungen haben.

Aber lasst uns danach gemeinsam nach vorne schauen.

Gemeinsam wäre mal schön.

Und vor allem: Gemeinsam wäre gut für Plettenberg.

Carsten Hellwig und Michael Schulte
FDP-Fraktion Plettenberg