Der Bau- und Planungsausschuss der Gemeinde Schalksmühle hat sich am Dienstagabend, 4. Mai, über die Zukunft des Kreisverkehrs Lüdenscheid-Nord beraten. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob die Gemeinde die Pflege des Kreisverkehrs übernehmen oder die Zuständigkeit an den Landesbetrieb Straßen.NRW zurückgeben soll.
CDU fordert Prüfung von Kosten und Gestaltungsmöglichkeiten
Die CDU-Fraktion hatte beantragt, zunächst verschiedene Optionen und Kosten zu prüfen. Dazu zählten unter anderem eine mögliche Bepflanzung, ein viermaliges Mähen pro Jahr sowie die Frage nach einem Schalksmühler Symbol auf dem Kreisverkehr: „So dass man auch erkennen kann, dass es sich auf Schalksmühler Gebiet befindet“, betonte Michael Schwalm (CDU). „Die Kosten, wenn wir den Kreisverkehr nur eigens mähen, können wir uns schenken, das macht Straßen.NRW auch.“
Auch Jutta Heedfeld (SPD) erklärte, sie stimme nach wie vor für den CDU-Antrag. Ihr Fraktionskollege Lutz Schäfer ergänzte, der Antrag diene lediglich dazu, „weitere Fakten zu bekommen“. Eine Entscheidung müsse aus seiner Sicht nicht überstürzt werden: „Hier droht keine Zeitnot.“
Verwaltung fordert zeitnahe Entscheidung
Bauamtsleiter Ralf Bechtel warb dagegen für eine zügige Klärung: „Man sollte die Entscheidung bald treffen, um Klarheit haben.“ Zugleich stellte er klar, dass die Gemeinde selbst bei einer Übernahme der Pflege nicht frei in der Gestaltung sei: „Die Entscheidung der Gestaltung liegt bei Straßen.NRW.“ Eine mögliche Bepflanzung des Kreisverkehrs könne dabei Kosten von bis zu 35.000 Euro verursachen. Darin enthalten wären neben der eigentlichen Bepflanzung auch die Vorbereitung der Fläche sowie ein vollständiger Bodenaustausch unter erschwerten Bedingungen durch den laufenden Verkehr.
Kritik kam insbesondere von UWG und FDP. Jochen Potberg (UWG) äußerte Zweifel am Nutzen einer Übernahme: „Ich habe den Kreisverkehr immer als Kreisverkehr wahrgenommen und nicht als 'Schalksmühle'.“ Zudem warnte er vor zusätzlichen Kosten: „Wir geben wieder Geld aus, um das Ding zu bepflanzen und zu pflegen. Die einzigen, die sich darüber freuen, sind Straßen.NRW, weil die dann Geld sparen.“ Auch Stefan Klotz (FDP) äußerte sich kritisch: „Ich höre immer ‚denken‘. Aber Planung kostet Geld. Jeder Schritt, den wir bei dem Kreisverkehr tätigen, ist eine Ausgabe.“
Der CDU-Antrag, zunächst eine Kostenermittlung sowie verschiedene Gestaltungsoptionen zu prüfen, fand im Ausschuss keine Mehrheit. Damit wurde die Rückgabe der Fläche an Straßen.NRW im Bau- und Planungsausschuss beschlossen.
