Social Media-Post sorgt für Ärger unter Iserlohner Ratsfraktionen.
Es zeichnet sich ab, dass die Stadt Iserlohn schon bald einen genehmigten Haushalt hat. Bekanntlich wurde der Etat-Entwurf von Bürgermeister Michael Joithe und Kämmerer Michael Wojtek in der jüngsten Ratssitzung am 17. Februar mit einer knappen Mehrheit von 35:32 Stimmen abgelehnt. Für das Zahlenwerk hatten seinerzeit lediglich die Fraktionen von CDU und „DieISERLOHNER“ votiert. SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, die FDP-Gruppe sowie die AfD hatten dagegen gestimmt. Jetzt scheint nach Informationen von LokalDirekt nach intensiven Gesprächen doch eine Mehrheit gefunden worden zu sein. Und die Gespräche dauern weiter an.
Sondersitzung beantragt
Die Fraktionen von CDU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP-Gruppe beantragen jetzt beim Bürgermeister eine Sondersitzung des Rates für den 25. März offenbar mit dem Ziel, um in dieser Sitzung erneut über den Haushalt 2026 abzustimmen. „Die antragstellenden Fraktionen bitten darum, zu dieser Sondersitzung des Rates einzuladen und einen entsprechenden Tagesordnungspunkt vorzusehen.“ Eine Begründung, so heißt es in dem Schreiben weiter, erfolge in der kommenden Woche sowie mündlich in der Sondersitzung des Rates.
„DieISERLOHNER“ ausgebootet?
Es fällt auf: Bei den Unterzeichnern fehlt die Fraktion „DieISERLOHNER“. Das, so ist zu vernehmen, habe seinen Grund in einem vorzeitigen Post der Fraktion bei Facebook und Instagram über die Einigung zur Förderung der Freibäder. Die „Bürgermeisterfraktion“ habe die gute Nachricht öffentlich gemacht, nur sieben Minuten nachdem der Bürgermeister-Referent die anderen Fraktionen über die gefundene Lösung informiert habe – so heißt es. Zur Erklärung führen „DieISERLOHNER“ an, dass der Post schon zwei Wochen zuvor vorbereitet gewesen sei, als sich die Lösung seinerzeit abgezeichnet habe.
Welcher Vorlauf ist angemessen?
„Damit wir uns künftig wieder stärker den wichtigen Themen unserer Stadt widmen können, hätten wir noch eine kurze organisatorische Frage: Welchen Mindestabstand halten Sie nach Eingang einer E-Mail für angemessen, bevor ein Social-Media-Beitrag veröffentlicht werden darf – 15 Minuten oder eher 30?“, fragte Fraktionsvorsitzender Marcel Jeminez Albarrán in einer Mail.
Zusammenarbeit aufgekündigt
Mit einer Antwort auf diese Frage scheint es aber nicht getan zu sein. Nach Informationen dieser Redaktion haben die Christdemokraten bis auf Weiteres die Zusammenarbeit mit den „ISERLOHNERN“ aufgekündigt. „Ja, es stimmt - es herrscht derzeit erst einmal eine Pause“, bestätigt Benjamin Korte, stellvertretender CDU-Fraktionsvorsitzender. Auch Marcel Jeminenz Albarrán, Fraktionschef der ISERLOHNER, bestätigt auf Nachfrage die derzeitige Funkstille zwischen den beiden Gruppierungen im Iserlohner Rat.
Social-Media-Post war vorbereitet
Entzündet hat sich der Ärger offenbar am Schnellschuss der „ISERLOHNER“ in den sozialen Netzwerken in Sachen Zuschüsse an die Vereine, die Iserlohns Freibäder betreiben. Die finanzielle Unterstützung war bekanntlich auf Eis gelegt, weil es keinen beschlossenen Haushalt gab. Dazu Marcel Jeminez Albarrán: „Bereits vor rund zwei Wochen stand eine Lösung über eine Dringlichkeitsentscheidung kurz bevor, die bekanntlich von der Kommunalaufsicht untersagt wurde. Aus dieser Situation heraus existierten vorbereitete Inhalte (Foto und Text), die nach Eingang der entsprechenden Information lediglich veröffentlicht wurden. Eine bevorzugte Information unserer Fraktion hat selbstverständlich nicht stattgefunden.“ Eine Vorab-Information der „ISERLOHNER“ wird auch von der Rathaus-Führung dementiert.
Trotz aller internen Nebengeräusche: Es scheint gesichert, dass es am 25. März eine deutliche Mehrheit im Rat der Stadt Iserlohn für den Haushalt 2026 gibt.
