Schalksmühle muss sparen — diese Nachricht zieht sich derzeit wie ein roter Faden durch sämtliche Ausschusssitzungen. So auch in der für Kinder, Jugend, Schule und Soziales am Mittwoch, 4. Februar. Besonders Roman Bossart, Vorsitzender der UWG, hinterfragte die eingestellten Positionen kritisch.
Jugendaustausch mit Ruhla derzeit "kein Thema"
"Zuerst einmal interessiert mich, wie der Status Quo beim Thema 'Städtepartnerschaften' lautet", erkundigte sich Roman Bossart, Vorsitzender der UWG, zu Beginn der Sitzung bei der Verwaltung. Derzeit, so antwortete Fachbereichsleiterin Anja Wolf, ruhe das Thema: "Speziell zwischen Ruhla und Schalksmühle bestand lange Jahre ein Jugendaustausch, der jedoch aus Kostengründen seitens der Partnerstadt eingestellt wurde. Nach den vergangenen Kommunalwahlen und der Bestellung unseres neuen Bürgermeisters haben Vertreter aus Ruhla nun wieder Kontakt zu uns aufgenommen." Jedoch, so betonte sie weiter, sei die aktive Wiederaufnahme eines Jugendaustauschs nicht geplant: "An unseren Schulen ist das derzeit kein Thema, zumal ein solcher eher für die höheren Jahrgänge in Frage käme." Dennoch, erklärte sie, hoffe man seitens der Verwaltung, dass der Kontakt wieder hergestellt und intensiviert werden könne.
„Das wäre ein Blick in die Glaskugel“
Der nächste Tagesordnungspunkt war die Grundschule Spormecke. „Dort gibt es massive Schwankungen auf dem Baukonto, wie stellen diese sich dar?“, wollte Roman Bossart wissen. Kämmerer Jonas Douvré erklärte, diese kämen vor allem durch die geplanten Maßnahmen an der Heizungsanlage zustande.
Jan Jellesma (SPD) erkundigte sich, ob die Kosten für den Anschluss der digitalen Endgeräte, die im Rahmen des Digitalpakets den Schülern bald zur Verfügung gestellt werden sollen, bereits berücksichtigt wurden — und wenn nicht, ob man diese noch mit in die Haushaltsplanung einstellen könnte. „Nein, und davon wurde mir auch abgeraten“, erklärte Douvré. „Wir haben diese Kosten aber im Blick“, ergänzte Fachbereichsleiterin Anja Wolf.
Jonas Douvré führte anschließend aus, dass das Gremium zwar über eine Einstellung der Kosten abstimmen könne, diese jedoch noch nicht genau beziffert werden können: „Die Beträge sind noch unklar, das wäre ein Blick in die Glaskugel.“ Fachbereichsleiterin Anja Wolf schlug daraufhin vor, sich an den Kosten für die Installation des ersten Digitalpakets zu orientieren. Der Kämmerer machte daraufhin einen Gegenvorschlag: „Ich würde sagen, dass wir die genauen Beträge noch mal prüfen und anschließend im Finanz- und Hauptausschuss darüber beraten.“
„Wir sollten uns nicht nur auf das Ehrenamt verlassen“
Kritisch hinterfragte Roman Bossart die in der Haushaltsplanung vorgesehenen Ansätze für die Seniorenarbeit: „Warum sind die Kosten hier so gering angesetzt, wie hoch ist der Stellenwert der Angebote für Senioren bei der Verwaltung? Wir sollten uns in dem Bereich nicht nur auf das Ehrenamt verlassen.“
Fachbereichsleiterin Anja Wolf erklärte, dass seitens der Verwaltung nur die Kosten für die drei traditionellen Tanztee-Veranstaltungen eingestellt wurden: „Wir wollen den Bereich natürlich nicht schmälern, jedoch sind aktuell keine weiteren Angebote geplant.“
„Die Frage tut mir auch weh“
„Wir haben die Frage schon mehrfach gestellt, möchten uns aber auf diesem Wege noch einmal erkundigen, wie es nun mit den eigentlich ausreisepflichtigen Flüchtlingen aussieht, die sich aktuell noch in der Gemeinde aufhalten?“ , erkundigte sich Roman Bossart. Kämmerer Jonas Douvré erklärte, dass sich die Kosten für die Unterbringung in der Vergangenheit immer durch die entsprechenden Fördergelder gedeckt haben. „In diesem Jahr haben wir jedoch erhöhte Aufwendungen für ebendiese Geduldeten, die eigentlich ausgewiesen werden müssen.“
Fachbereichsleiterin Silvia Gonzalez Algaba gab bekannt, dass die Zuständigkeiten nicht bei der Gemeinde liegen: „Die Ausländerbehörde muss tätig werden, ich kann solange die Menschen vor Ort nur weiter versorgen.“
Roman Bossart stellte zu dem Thema eine abschließende Frage an den Bürgermeister: „Wie machen andere Kommunen das denn?“ Christian Breddermann antwortete: „Die Frage tut mir auch weh, um ehrlich zu sein. Und ich nehme sie sehr gerne mit in eine der nächsten Sitzungen auf Kreisebene.“
„Ich hänge da in der Luft“
Denise Brilla (Bündnis90/Die Grünen) erkundigte sich nach der geplanten Sprachförderung für die Kinder, die die Einrichtung am Wansbeckplatz besuchen — und ob man die Kosten für diese noch in den Haushalt mit einstellen könnte. Fachbereichsleiterin Anja Wolf erklärte: „Ich hänge da in der Luft.“ Der Ausschuss, so Wolf, mache sich bereits seit Jahren für eine solche Förderung stark, die Gemeinde bemühe sich aktuell, Mittel aus dem Förderprogramm „PlusKita“ dafür zu bekommen. Zunächst müsse jedoch eine neue Stelle geschaffen werden. Wolf habe den Märkischen Kreis angeschrieben, und bislang lediglich eine unverbindliche Antwort erhalten. Dennoch, so betonte sie, sei sie optimistisch.
Roman Bossart hinterfragte anschließend die Kostensteigerung für den EDV-Bedarf im Kindergarten Dahlerbrück. Fachbereichsleiterin Anja Wolf entgegnete, dass in der Einrichtung nunmehr jede Gruppe über ein Tablet verfüge, um ein digitales Arbeiten zu ermöglichen.
„Der Haushalt sollte nicht sinnlos aufgebläht werden“
Roman Bossart erkundigte sich, warum für eine eventuelle dritte Woche der Betreuung im Rahmen des Ferienspaßes ein Betrag in Höhe von 15.000 Euro in den Haushalt eingestellt, dieser jedoch nicht abgerufen wurde. „Wir wollten eigentlich ein zusätzliches Angebot in der dritten Ferienwoche schaffen“, erklärte Fachbereichsleiterin Anja Wolf. Ein solches habe es, in Form eines Zirkusprojekts, auch in der Vergangenheit schon einmal gegeben. Jedoch habe die Gemeinde in den Jahren 2024 und 2025 keinen Träger für ein solches Angebot finden können. Und auch an Personal fehle es: „Das Jugendzentrum allein kann so ein Angebot nicht umsetzen.“ Durch das Sozialgesetzbuch gebe es jedoch einen gesetzlichen Anspruch auf einen OGS-Platz und somit auch auf eine Ferienbetreuung. Das Land Nordrhein-Westfalen entscheide sodann über den Bedarf. Anja Wolf sprach sich daher dafür aus, die 15.000 Euro im Haushalt zu belassen — "für den Fall der Fälle".
Bossart schlug daraufhin vor, den Betrag für dieses Jahr von 15.000 Euro auf 5000 Euro zu senken. „Ich halte es für unwahrscheinlich, dass so kurzfristig noch ein Angebot zustande kommt“, argumentierte er. Und betonte gleichzeitig: „Es geht uns selbstverständlich nicht darum, Leistungen für Schüler zu streichen. 15.000 Euro sind jedoch viel Geld für etwas, das aller Wahrscheinlichkeit nach ohnehin nicht zustande kommen wird. Wir möchten einem möglichen Haushaltssicherungskonzept unbedingt entgehen.“
Jan Jellesma (SPD) fragte anschließend, ob mit einem Betrag in Höhe von 5000 Euro im Zweifel ein einwöchiges Ferienangebot zu realisieren sei. Anja Wolf beantwortete dies mit einem klaren „Nein“. Bossart beantragte daraufhin im Namen der UWG, die Mittel komplett zu streichen: „Der Haushalt sollte nicht sinnlos aufgebläht werden. Kleinvieh macht auch Mist.“
Der Antrag der UWG wurde schlussendlich bei drei Zustimmungen, sechs Gegenstimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.
„Es wäre schade, wenn die Spielplätze auf Heedfeld abgehängt würden“
Denise Brilla (Bündnis90/Die Grünen) erkundigte sich nach dem Verwendungszweck der im Haushalt für den Spielplatz im Winkel eingestellten 20.000 Euro. „Diese Mittel sollen hauptsächlich für die Errichtung einer Zaunanlage zu den Nachbarn verwendet werden — diese können schließlich nichts dafür, dass die Gemeinde dort einen Spielplatz betreibt und sollten deshalb auch nicht dafür bluten.“
Roman Bossart stellte hierzu eine weitere Frage: „Es stand ja mal der Plan im Raum, mehrere Spielplätze zusammenzulegen und zu qualifizieren. In diesem Zusammenhang würde mich interessieren, was für die Heedfelder Spielplätze geplant ist?“ Fachbereichsleiter Ralf Bechtel erklärte, dass zunächst Untersuchungen nötig seien, um festzustellen, von wie vielen Kinder die einzelnen Spielplätze überhaupt frequentiert werden. Diese Erhebungen hätten sich jedoch krankheitsbedingt verzögert.
„Es wäre schade, wenn die Spielplätze auf Heedfeld abgehängt würden“, betonte Roman Bossart. Er wünsche sich dort einen „großen Spielplatz.“ Ralf Bechtel antwortete: „Sowohl der Spielplatz am Golfplatz als auch der im Eichenwald können sicher aufgewertet werden. Neue Flächen können aber dort nicht aktiviert werden.“ Vielmehr sei der Plan, stillgelegte Spielplätze wieder zu aktivieren, wie es auch in Fall des Piratenspielplatzes in Stallhaus geschehen sei. Zunächst seien jedoch die bereits erwähnten Untersuchungen durchzuführen, ob und von wie vielen Kindern die Spielplätze überhaupt genutzt werden.
„Wir wollen nicht mit leeren Händen dastehen“
Denise Brilla kam darauf zu sprechen, dass ihrer Fraktion der Volmetalradweg „besonders am Herzen liege". Das Vorhaben, erläuterte Fachbereichsleiterin Anja Wolf, stehe und falle ausschließlich mit der Deutschen Bahn. Die für den Radweg veranschlagten 125.000 Euro sollen jedoch im Haushalt verbleiben: „Es handelt sich dabei um ein Sofortprogramm, daher wollen wir das Geld weiterhin dafür bereithalten — für den Fall, dass es plötzlich grünes Licht gebe. Dann wollen wir nicht mit leeren Händen dastehen und handlungsfähig bleiben“, erklärte Fachbereichsleiter Alexander Gundlach.
