Zunächst bewertete Klaus Nelius von der UWG den Haushaltsplan nach fünf Gesichtspunkten: „Finanzen, Personal, freiwillige Leistungen, Investitionen und Zukunftsperspektiven“. Er wies auf die „solide Basis“ der Gemeinde hin und meinte, dass „die heimische Wirtschaft offensichtlich besser läuft als erwartet“. Außerdem seien „Investitionen zum Erhalt oder zur Wiederherstellung unserer Infrastruktur und in Zukunftsprojekte“ wichtig. Bei Thema Zukunftsperspektiven bestimmten Schlagworte wie „familienfreundlich“, „hohe Aufenthaltsqualität“, „kulturelles Angebot“ und „gesunde Gemeinde“ seine Rede.
Die ganze Rede des UWG-Fraktionsvorsitzenden Klaus Nelius finden Sie hier.
Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden Jan Jellesma zeigen sich „deutlich die Spuren der überregionalen und globalen Entwicklungen“, denn man sei immer noch mit der „Beseitigung der Unwetterschäden von 2021“ beschäftigt. Zudem wies er auf die „gestiegenen Energie- und Baukosten“ hin und seine Fraktion wolle sich stark machen für Familien, Nachhaltigkeit und Digitalisierung. Zudem sollten „Worten auch Taten folgen“.
Die ganze Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Jan Jellesma finden Sie hier.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende André Krause wies darauf hin, dass „die von allen Fraktionen vorgeschlagenen Steuererleichterungen weiter im Blick“ zu halten und dass „die angestrebten Investitionen ausdrücklich“ begrüßt würden. Außerdem mahne die CDU „beinahe mantrahaft eine Planung von Wohnbaugebieten an“ und dass man „verantwortungsvoller mit dem Geld der Steuerzahler“ umgehen solle.
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Jan Schriever, der Fraktionsvorsitzende der FDP, sprach die Spürbarkeit der momentanen Krisen an und meinte, dass trotz 3,2 Millionen Euro Defizit im Haushalt „Verzweifeln für die FDP keine Option“ sei, zumal „Schalksmühle in der außerordentlich komfortablen Situation mit einer Ausgleichsrücklage von über 12 Millionen Euro das Jahr 2023 gestalten zu dürfen“ sei. Man wolle sich „aktiv
einbringen, Bürger beteiligen und die Verwaltung unterstützen“, So Schriever weiter. Außerdem sei die FDP für die „Beibehaltung jetziger Steuersätze“.
Die ganze Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Jan Schriever finden Sie hier.
Im Anschluss an die Reden dankte Bürgermeister Jörg Schönenberg allen Fraktionen ausdrücklich auch für das Lob an den Kämmerer und die Verwaltung und unterstrich dies mit den Worten: „Das tut gut!“
